Kommentar EU-Gipfel : Rettungsversuche

svz.de von
18. Februar 2016, 21:00 Uhr

Ach Europa! Die Welt droht aus den Fugen zu geraten, die Flüchtlingskrise spaltet die Gemeinschaft, doch die Europäer finden keine Antworten, riskieren sogar das Ende der Freizügigkeit und Solidarität und nehmen die Rückkehr der Schlagbäume in Kauf. Immerhin: Den drohenden „Brexit“ scheint man mit Macht abwenden zu wollen. Und um wieder etwas mehr Kontrolle in der Flüchtlingspolitik zurückzugewinnen, sollen die Schutzsuchenden und illegalen Migranten in der Euro-Zone nicht mehr durchgewinkt werden. Es ist der Versuch, Schengen zu retten, die Regeln des Dublin-Abkommens schrittweise wieder in Kraft zu setzen und den Zustrom deutlich zu reduzieren. Sollte es dann noch gelingen, in Zusammenarbeit mit Ankara die europäischen Außengrenzen in Richtung Nahost besser zu sichern, könnte dieser Plan mittelfristig durchaus Wirkung zeigen. Für Angela Merkel könnten das Ende des Durchwinkens und der Pakt mit der Türkei etwas Entspannung und den Gewinn von wertvoller Zeit bedeuten.

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