Reise zum Vorurteil

von
14. September 2012, 07:05 Uhr

Niemand im Finanzausschuss ist aufgestanden und hat gefragt, ob der Vorschlag wirklich ernst gemeint war. Einer enthielt sich, andere waren nicht da, die Mehrheit stimmte dafür. Für die Toskana. Die Merkmale zum Reiseziel heißen: Urlaub, Wein, Sehnsuchtsort für Sozialdemokraten. Irgendwo hätte es Klick machen müssen. Nur: Es hat nicht Klick gemacht. Der Ausschuss wollte nach Italien fahren, wollte über Werften und Tourismus sprechen und Strukturen vergleichen. Mit ähnlich weicher Argumentation hätte man auch Las Vegas beantragen können, um in der Stadt der Casinos den Glücksspielstaatsvertrag zu bewerten.

Bei der Sitzung des Finanzausschusses ist alles falsch gelaufen. Die Fahrt wurde von den Vertretern der SPD-CDU-Koalition im Alleingang beschlossen, der Abgeordnete der Linken konnte nicht Nein sagen, der Rest der Opposition blieb fern. Warum? Darüber streiten die Parteien. Und nicht über die einzig entscheidende Frage: Wie kommt das alles an bei den Menschen im Land? Vorurteile jedenfalls sind kräftig bedient worden. „Die machen doch sowieso, was sie wollen.“ Bislang war das ein abstrakter Satz. Jetzt gibt es ein konkretes Beispiel.

Der Ausschuss hat kein Gespür bewiesen, auch nach der Sitzung nicht. Beispiel Norbert Nieszery. Er brauche diese Reise nicht, sagte der SPD-Fraktionschef gestern. Ein bisschen bockig, einen Tag zu spät und ganz so, als wolle er die Kritik bestätigen. Toskana muss nicht sein.

SPD und CDU haben sich vorgenommen, die Fahrt in der nächsten Sitzung wieder abzusagen. Zudem soll beantragt werden, dass der Finanzausschuss in der laufenden Legislaturperiode gar nicht nicht mehr verreist. Aus Überzeugung? Wohl eher, weil die Abgeordneten erwischt worden sind.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen