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Hintergründe : Lokführer, Erzieher, Piloten, Postmitarbeiter...

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erstellt am 05.Mai.2015 | 18:01 Uhr

Erst die Lokführer, jetzt die Erzieherinnen: Heute gibt  Verdi das Ergebnis der Urabstimmung über einen unbefristeten Streik in Deutschlands Kitas bekannt. Die GDL will noch bis zum Sonntag im Ausstand bleiben und die Führung der Deutschen Bahn mit dem längsten Eisenbahner-Streik der Geschichte zum Einlenken bewegen. Auch bei Post und Lufthansa laufen harte Auseinandersetzungen zwischen den Tarifpartnern. Deutschland auf dem Weg zur Streikrepublik? Hintergründe von Rasmus Buchsteiner.

Hat die Zahl der Streiks zugenommen?

Experten rechnen mit einer deutlichen Zunahme der Streiktage in diesem Jahr – unter anderem wegen der Tarifkonflikte bei der Bahn, bei der Lufthansa und im Kita-Bereich sowie wegen der zurückliegenden Streiks in der Metall- und Elektroindustrie. 2014 war die Zahl der Ausfalltage gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent auf 551 000 zurückgegangen. Es gab 214 Tarifkonflikte mit Arbeitsniederlegungen. Die Zahl der Streikenden sank um fast zwei Drittel auf 345 000. Als wesentlicher Grund gilt, dass es im vergangenen Jahr keine Tarifrunde für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie gegeben hatte.

Wird in anderen Ländern häufiger gestreikt?

Die Streikneigung in Deutschland ist nach einer Analyse des gewerkschaftsnahen Forschungsinstituts WSI im internationalen Vergleich sehr gering. Zwischen 2005 und 2013 seien pro 1000 Beschäftigte im Schnitt 16 Arbeitstage wegen Arbeitskämpfen ausgefallen. In Frankreich wurden im gleichen Zeitraum 139 Streiktage pro 1000 Arbeitnehmer gezählt, in Dänemark 135 und in Irland 28. Deutlich geringer ist die Streikneigung in Österreich, Polen und in der Schweiz.   

Gibt es Hoffnungen auf Bewegung im Konflikt bei der Bahn?

GDL-Chef Claus Weselsky hält weiterhin nichts vom Vorschlag der Bahnspitze, den Weg einer Schlichtung zu gehen, und will den Arbeitskampf bis Sonntag fortsetzen. Doch möchte die Bahnspitze jetzt Bewegung in den zuletzt festgefahrenen Tarifstreit bringen. Konzernchef Rüdiger Grube kündigte an, er wolle heute mit Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber „einen Vorschlag zur Befriedung der Lage“ unterbreiten.

Sind Änderungen bei den gesetzlichen Vorgaben für die Streiks geplant?

Das grundgesetzlich garantierte Streikrecht wird nicht in Frage gestellt. Mit ihrem Gesetz zur Tarifeinheit will die Bundesregierung verhindern, dass konkurrierende Gewerkschaften für gleiche Beschäftigtengruppen unterschiedliche Tarifverträge aushandeln können. So soll künftig die Gewerkschaft Tarifverträge abschließen dürfen, die in einem Unternehmen die meisten Beschäftigten stellt. Im Ergebnis würde das Gesetz Macht und Einfluss der GDL bei der Bahn deutlich begrenzen.

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