Kommentar : Langes Zögern

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25. Januar 2016, 19:49 Uhr

Warum erst jetzt? Lange Zeit hat die Bundesregierung gezögert. Spät zieht sie jetzt Konsequenzen aus der VW-Affäre, will endlich Maßnahmen auf den Weg bringen, die für einen besseren Verbraucherschutz sorgen sollen. Die Einrichtung einer Schlichtungsstelle zur Klärung von Streitigkeiten über Kundenbeschwerden beim Autokauf, wäre tatsächlich ein wichtiger Schritt.

Eine sinnvolle Maßnahme, die Unabhängigkeit sichern kann, ist auch, dass technische Prüfdienste wie Dekra und Tüv nicht über längere Zeit vor allem bei einem Herstellern tätig werden, sondern rotieren sollen. Viel wichtiger ist allerdings die staatliche Kontrollinfrastruktur. Dass Verbraucherschutzminister Maas und sein Verkehrskollege Alexander Dobrindt hier über Zuständigkeiten streiten, stärkt nicht gerade das Vertrauen in eine tragfähige Lösung.

Deutschland braucht ein Testsystem, das seinen Namen auch verdient. Ansonsten laufen die Behörden Gefahr, dass mögliche Verstöße und Manipulationen wie im Fall VW wieder im Ausland aufgedeckt werden und nicht bei uns.

 

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