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Hintergrund : Länder zahlen 16,5 Mrd. für Flüchtlinge

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erstellt am 29.Dez.2015 | 17:47 Uhr

Ausgaben von 166,8 Millionen Euro  hat Mecklenburg-Vorpommern im Haushalt für 2016  für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen eingeplant – alle Bundesländer zusammen  insgesamt 16,5 Milliarden Euro. Die tatsächlichen Ausgaben dürften aber noch höher ausfallen, schreibt die „Welt“. Denn die Länder hätten ihre Haushalte auf Basis der letzten Prognose des Bundes aufgestellt, nach der in diesem Jahr 800000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Schon jetzt liegt die Zahl jedoch bei über einer Million Menschen.

Die Kostenansätze der Länder für Flüchtlingsausgaben sind jedoch nur schwer vergleichbar. Sie lassen sich daher eigentlich auch nicht zusammenzählen. Rheinland-Pfalz etwa summiert unter diesem Haushaltsposten nur die Kostenerstattung für Kommunen und die Erstunterbringung. Andere Länder wie Brandenburg bilanzieren auch Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter, die im Zusammenhang mit Flüchtlingen eingesetzt werden. Die Bundesländer stocken 2016 ihre Finanzmittel für die Unterbringung und Integration teils kräftig auf. Das größte Land Nordrhein-Westfalen plant hierfür 4 Milliarden Euro ein – doppelt so viel wie 2015. Es folgen Bayern mit 3,31 und Baden-Württemberg mit 2,25 Milliarden Euro. Schleswig-Holstein hat im Etat 816 Millionen Euro veranschlagt. In Bremen gibt es noch keinen Haushalt.

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