Druck auf VW wächst : Kanzlerin verlangt Aufklärung

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04. November 2015, 20:27 Uhr

Scheinbar gelassen tritt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch vor den Bundestag und erklärt fast beiläufig, dass sich unter den 800000 Fahrzeugen mit überhöhten CO2-Werten auch 98 000 mit Benzinmotor befinden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet nun umfassende Aufklärung, erhöht so den Druck auf den Wolfsburger Autobauer. „Man muss erwarten, dass die Aussagen, die Verbrauchern gemacht werden, auch eingehalten werden“, ließ die Kanzlerin  ausrichten. Merkel habe selbst Strukturveränderungen bei Volkswagen angemahnt, damit solche Vorfälle künftig vermieden werden.

Die Unregelmäßigkeiten seien nun vom Konzern selbst bekanntgegeben worden. Der Bundestag befasste sich gestern in einer Aktuellen Stunde mit den neuen Vorgängen. Das Vorgehen des Konzerns sei „inakzeptabel“. Der Konzern sei klar in der Verantwortung und in der Pflicht, den entstandenen Schaden zu heben und Vertrauen wiederherzustellen, sagte Dobrindt. Für die betroffenen Fahrzeuge müssten neue Prüfwerte erstellt werden.

Aufklärung nach Salami-Taktik? Weshalb haben Deutschlands Behörden die „Unregelmäßigkeiten“, wie es VW nennt, nicht bemerkt? Welche Verantwortung tragen die Bundesregierung und der Verkehrsminister? Die Berichte über manipulierte Werte bei Polo, Golf, Passat, Audi A1- und A3-Modellen, beim Octavia von Skoda und wohl auch beim Porsche Cayenne sorgen für Fassungslosigkeit.

In der vergangenen Woche noch hatte Dobrindt  die USA besucht und dort auch Gespräche mit der Umweltschutzbehörde EPA geführt. Offenbar war er über die neue Dimension des Skandals im Bilde, als er zurück nach Deutschland reiste. Die wegen des VW-Skandals eingesetzte Untersuchungskommission des Bundesverkehrsministeriums stehe aktuell in Kontakt mit dem Unternehmen. Die Mitteilung über die neuen Sachverhalte gehe ausdrücklich auf eine Aufforderung der Kommission zurück.

Der Druck auf Dobrindt und das ihm unterstellte Kraftfahrtbundesamt wächst.

„VW muss jetzt alles, was an Erkenntnissen da ist, auf den Tisch legen“, erklärte Martin Burkert (SPD), Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Verkehr, gestern. „Es kann nicht sein, dass wir im Ausland darauf hingewiesen werden, dass bei uns irgendwo manipuliert wird.“

Die VW-Aktie im Keller und auch die Papiere anderer deutscher Hersteller massiv unter Druck, bei der Aufklärung bisher kaum Fortschritte erkennbar – der Skandal weitet sich immer weiter aus.

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