zur Navigation springen
Neue Artikel

19. September 2017 | 13:43 Uhr

Hintergrund: Chancengleichheit wahren

vom

svz.de von
erstellt am 30.Mär.2011 | 06:15 Uhr

schwerin | Mit dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) werden Gemeinden und Landkreise die Wahrnehmung ihrer Aufgaben ermöglicht. Außerdem sollen Unterschiede im Steueraufkommen ausgeglichen werden, um einen vergleichbaren Lebensstandard zu erzielen. Daher erhalten finanzschwache Kommunen getreu dem Solidarprinzip mehr Geld als Städte und Gemeinden mit höheren Steuereinnahmen.

Die jeweilige Summe wird der Einkommens- und Ausgabenentwicklung in den einzelnen Kommunen angepasst. Jährlich sind etwa 1,1 bis 1,3 Milliarden Euro an Finanzausgleichsleistungen im Landeshaushalt vorgesehen. 2010 wurden 1,15 Milliarden Euro umgelegt, zwei Jahre zuvor waren es noch 1,35 Milliarden Euro. Der Rückgang liegt vor allem in gesunkenen Einnahmen auf Landesebene begründet.

Für die Kommunen stellt das FAG-Geld die größte Einnahmequelle dar. Neben eigenen Steuereinnahmen von Land und Gemeinden fließen darin auch Mittel aus dem Länderfinanzausgleich und dem Solidarpakt für die neuen Bundesländer ein. 2010 erhielt Mecklenburg-Vorpommern aus letzterem eine Milliarde Euro, 2011 sind es 921 Millionen Euro. Die Zuweisungen sinken bis zu ihrer endgültigen Abschaffung 2019 um jährlich 75 bis 80 Millionen Euro. Deswegen und als Antwort auf abnehmende Einwohnerzahlen hat die Landesregierung das FAG zum 1. Januar 2010 neu geregelt.

Für die Kommunen werden die Auswirkungen ab dem 1. Januar 2012 spürbar. Doppelte Verlierer sind Gemeinden mit weniger als 500 Einwohnern. Sie sollen nur noch 95 Prozent der Schlüsselzuweisungen erhalten und von Sonderbedarfs- und Fehlbedarfszuweisungen komplett ausgeschlossen werden. Außerdem haben sie keinen Anspruch auf Mittel aus dem kommunalen Aufbaufonds, den die Landesregierung ab 2012 auflegt. 100 Millionen Euro sollen Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau der Kommunen unterstützen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen