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22. Oktober 2017 | 01:25 Uhr

GEZ will langjährige Schwarzseher verschonen

vom

svz.de von
erstellt am 29.Okt.2012 | 08:04 Uhr

Mainz/Schwerin | Schwarzsehern winkt die Amnestie: Wie ARD und ZDF gestern mitteilten, werde die Gebühren einzugszentrale (GEZ), die künftig Beitragsservice heißen wird, "bei neuen Forderungen nur bis zum 1. Januar 2013" zurückgehen." Dies hänge mit der zum Jahreswechsel anstehenden Einführung des Rundfunkbeitrags zusammen.

Bisher wurde für TV- oder Radiogeräte sowie auch für internetfähige Computer und Handys die geräteabhängige Rundfunkgebühr fällig. Im Januar löst der sogenannte Rundfunkbeitrag die Rundfunkgebühr ab. Es bleibt zunächst bei 17,98 Euro im Monat, der alten Fernsehgebühr. Diesen Betrag muss fortan auch zahlen, wer gar keine Geräte besitzt. Der Beitrag wird nicht mehr an einzelnen Geräten festgemacht, sondern pro Wohnung fällig - dafür aber unabhängig davon, wie viele Menschen dort leben.

Wie die zuständige Sprecherin von ARD und ZDF, Sabine Schade, auf Nachfrage erläuterte, lägen keine Informationen darüber vor, wie viele "Schwarzseher" es in Mecklenburg-Vorpommern oder auch in ganz Deutschland gibt. Wer im neuen Modell ab dem 1. Januar beitragspflichtig werde und sich neu anmelde, für den werde es dadurch keine rückwirkenden Forderungen für den Zeitraum vor der Umstellung geben. "Es geht dabei nicht darum, bisherige ,Schwarzseher und -hörer zu schonen, es ist vielmehr hochgradig aufwändig oder gar unmöglich zu beweisen, dass jemand vor mehreren Jahren tatsächlich Rundfunkgeräte zum Empfang bereitgehalten hat", räumte die Sprecherin ein. Grund: Der Gesetzgeber hat dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Beweispflicht auferlegt. "Wie viele Radios, Fernseher oder Computer es in einer Wohnung gibt, spielt keine Rolle mehr - der Rundfunkbeitrag ist nicht mehr an Geräte gekoppelt. Komplizierte Nachfragen danach, ob Bürger beispielsweise ein TV-Gerät, Radio, Computer oder Smartphone haben, entfallen daher", ergänzte Schade. Da davon auszugehen sei, dass in nahezu allen Wohnungen entsprechende Geräte verfügbar seien, darf der Gesetzgeber so verfahren, wie er das im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag getan hat. So befänden sich etwa in 97 Prozent der Wohnungen mindestens ein Fernseher, 96 Prozent verfügten über Radios und 77 Prozent über internetfähige Computer.

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