zur Navigation springen

Für „fliegenden Wechsel“ des Regierungschefs gibt es schon Vorbild

vom

svz.de von
erstellt am 27.Aug.2013 | 09:54 Uhr

Für „fliegenden Wechsel“ des Regierungschefs gibt es schon Vorbild Wenn Matthias Platzeck morgen vom Amt des brandenburgischen Ministerpräsidenten zurücktritt, ist es schon der zweite derartige Wachwechsel in der jungen Geschichte des Landes.

Am 22. Juni 2002 kündigte Platzecks Vorgänger, Manfred Stolpe, auf dem SPD-Parteitag in Wittenberge seinen Rücktritt als Regierungschef an. Nach der Hälfte der Legislaturperiode wollte der damals 66-Jährige mit dem Schritt einen Generationswechsel einleiten.

Zwar unterscheiden sich die äußeren Umstände – Platzeck gibt sein Amt aus gesundheitlichen Gründen auf –, der zügige und fast generalstabsmäßige Ablauf von damals ähnelt jedoch stark dem gegenwärtigen straffen Zeitplan. Schon vier Tage nach Stolpes Rücktrittsankündigung, am 26. Juni, wählte der Landtag Platzeckzu seinem Nachfolger, der darauf vor dem Parlament den Amtseid ablegte.
Der seinerzeit 48-jährige, vormalige Potsdamer Oberbürgermeister erhielt 54 von 82 Stimmen; ausreichend wären – wie heute – 45 gewesen. Die Amtszeit der Kabinettsmitglieder der damaligen SPD/CDU-Koalition endete formal mit derjenigen des alten Ministerpräsidenten, Platzeck ernannte sie jedoch umgehend und ausnahmslos neu. Dann wurden auch sie verfassungsgemäß vereidigt. Das gleiche Prozedere erwartet die heutige Regierungsmannschaft am Mittwoch, nachdem der neue Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gewählt ist. Einzige Ausnahme ist die Ernennung und Vereidigung von dessen Nachfolger im Innenressort, Ralf Holzschuher, der dem Kabinett bisher nicht angehörte.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen