Feuerprobe für Caffier

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern will aus dem Tief heraus. Am besten schon bei der Bundestagswahl. Für Lorenz Caffier steht viel auf dem Spiel. dpa
Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern will aus dem Tief heraus. Am besten schon bei der Bundestagswahl. Für Lorenz Caffier steht viel auf dem Spiel. dpa

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15. März 2013, 07:51 Uhr

Wenn heute die Landes-CDU zu ihrer Vertreterversammlung in Grimmen zusammenkommt, um die Kandidaten auf der Landesliste zur Bundestagswahl zu nominieren, wird neben den Personalien erneut ein Thema die Delegierten umtreiben: Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern muss aus dem Tief. Seit den Landtagswahlen 2011, bei denen die Partei mit Lorenz Caffier an der Spitze nur magere 23 Prozent einfuhr und damit sogar ein Ministeramt verlor, kämpft die Partei wieder um die Vorherrschaft in den Kommunen. Zu viel an Vertrauen ging bei der Kreisreform verloren. Die neue Gerichtsreform von Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) droht zu einem ähnlichen Fiasko zu werden. Auf einem Kommunalparteitag im November in Sternberg sicherte Lorenz Caffier als Innenminister zu, nach dem Unmut in der Bevölkerung in dieser Legislatur keine Gemeindegebietsreform anzugehen.

Wiewohl revidierte er inzwischen, dass zumindest Leitlinien für eine Gemeindereform verabschiedet werden sollen. Aber im Grundsatz gilt, man will auf keinen Fall die Wählerschaft verärgern. „Die Arbeit der CDU auf Kommunalebene voranzubringen, ist mein vordringliches Ziel“, sagte der CDU-Landeschef. Caffier will im Herbst ein weiteres Mal für den Vorsitz antreten. All jene in der Partei, die hier schon den neuen und jungen Landtagsfraktionschef Vincent Kokert als gesetzt sahen, werden sich noch gedulden müssen. Kokert, der in wenigen Wochen 35 Jahre alt wird, versuchte hier und da Duftmarken zu setzen und sich ins Gespräch zu bringen. Erst kürzlich wartete er mit einem Positionspapier für einen „Solidarpakt für die Kommunen“ auf und erntete dafür Schulterklopfen. Mit Kokert wird zu rechnen sein. Aber noch hält Lorenz Caffier das Zepter fest in der Hand – oder wieder? Hinter vorgehaltener Hand heißt es in CDU-Kreisen, Berater hätten Caffier dringend empfohlen, den Landesvorsitz weiter zu halten, um die Augenhöhe mit Ministerpräsidenten Erwin Sellering in der Koalition nicht zu verlieren. Das ist schwer genug.

Und doch könnte die Bundestagswahl auch für Caffier, der gar nicht zur Wahl steht, zur Feuerprobe werden. Denn in der Analyse der CDU-Wahlergebnisse zeigt sich ein extrem auseinanderfallendes Bild: Hatte die SPD im September 2011 die Landtagswahlen haushoch mit 35,6 gegenüber 23 Prozent gewonnen, so verdreht sich dieses Resultat bei der Bundestagswahl genau ins Gegenteil. Erwin Sellering fuhr mit seiner Partei 2009 mit 16,6 Prozent in MV das bundesweit zweitschlechteste Resultat ein. Die CDU platzierte sich indessen – auch dank ihrer Spitzenkandidatin Angela Merkel – im guten Mittelfeld. Das ist schwer zu erklären. Zieht die SPD diesmal an der CDU vorbei, so wird das Caffier angelastet werden. Bleiben die heute in Grimmen zu benennenden Kandidaten souverän vor der SPD, so wird das den Bewerbern angerechnet werden. Und das wahrscheinlich sogar zu Recht. Denn eigentlich brauchte die CDU in der Vergangenheit kaum jemals eine Landesliste, um ihre Kandidaten im Bundestag zu platzieren. Bei der letzten Wahl 2009 erkämpften die CDU-Kandidaten sechs der sieben Direktmandate in MV. Merkel (49,3 Prozent), Matthias Lietz aus Vorpommern, der ehemalige Landeschef Eckhardt Rehberg und dann schon Karin Strenz aus Goldberg mit 33,7 Prozent. Selbst der Schweriner Rechtsanwalt Dietrich Monstadt warf als quasi Unbekannter den langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Hacker in Schwerin/Ludwigslust aus dem Rennen. Doch auch wenn die Landesliste nicht diesen Stellenwert hat, wie in anderen Parteien, so ist das Gerangel um die Listenplätze immer groß. Es geht um Ansehen. Merkel gilt gesetzt als Nummer 1. Nichts anderes ist denkbar. Auch Rehberg sei als Nr. 2 gesetzt, heißt es. Danach folgt wegen der geografischen Politik-Arithmetik Matthias Lietz aus Greifswald. Um die weiteren Plätze gab es bei der letzten Nominierung vor vier Jahren heftiges Gerangel. Schließlich lief mit knappen vier Stimmen Monstadt vor Strenz ein. Diese sagte vor der heutigen Wahl in Grimmen: „Ich bin die einzige Frau als Kreisvorsitzende in einem Großkreis Ludwigslust-Parchim. Die Partei lässt keine Gelegenheit aus zu betonen, wie wichtig Frauen in der Politik sind. Der Sonnabend ist der Prüfstein.“ Monstadt hingegen gibt sich gelassen: „Die Liste spielt keine Rolle, weil wir so viele Direktmandate holen.“ Das wird der Wahltag am 22.9. zeigen, denn durch eine Neuverteilung der Wahlkreise hat MV einen Direktwahlkreis eingebüßt, und jeder Kandidat neues Terrain hinzugewonnen, das erst einmal erobert sein will.

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