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24. November 2017 | 14:02 Uhr

FDP-Desaster: Grabow soll Mandat zurückgeben

vom

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erstellt am 28.Nov.2011 | 07:51 Uhr

Rostock | Der Austritt von Ralf Grabow aus der FDP-Fraktion hat bei den Liberalen Empörung ausgelöst. Seine ehemaligen Parteifreunde fordern von ihm die Rückgabe seines Bürgerschaftsmandats. Der Ex-Liberale hatte angekündigt, zur Not als freies Mitglied in der Gemeindevertretung verbleiben zu wollen oder sich einer anderen Fraktion anzuschließen. Damit würde die FDP mit nur noch drei Mitgliedern ihren Fraktionsstatus und somit sämtliche Posten in Ausschüssen und Aufsichtsräten verlieren. Darüber hinaus hätte sie keinen Anspruch mehr auf ihr Bürgerschaftsbüro mit zwei Mitarbeitern.

"Grabow muss das Mandat zurückgeben, um den Weg für eine Neuregelung frei zu machen", sagt Fraktionschef Dr. Ulrich Seidel, der gleichzeitig von Mißbrauch spricht. Schließlich habe die FDP und nicht Ralf Grabow das Mandat von den Wählern erhalten. Dieser sei vielmehr erst vor acht Wochen als Ersatz für die umgezogene Yvonne Friederich in die Bürgerschaft nachgerückt.

"Vielfältige Äußerungen seinerseits zeigen, dass persönliche Interessen und Auseinandersetzungen, nicht politische Inhalte der Grund für seinen Austritt sind", so Seidel. Grabow hatte seiner alten Partei vorgeworfen, soziale und gesundheitliche Themen vernachlässigt zu haben. Dem widerspricht Seidel: "Die FDP hat immer die soziale Marktwirtschaft und die FDP-MV ganz besonders das Soziale’ politisch stark gewichtet." Die Fraktion werde sich kurzfristig auf einer Klausurtagung über mögliche organisatorische Regelungen beraten.

Attacken auch von den Jungen Liberalen Mittleres Mecklenburg: "Es ist offensichtlich, dass Herr Grabow den Verlust seines Landtagsmandates nicht verwunden hat und nach Möglichkeiten sucht, wieder ins Schweriner Schloss einzuziehen", sagt die Vorsitzende Melanie Manke.

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