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„Es wird sich zeigen: Auf die FDP kommt es an“

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erstellt am 20.Dez.2012 | 07:57 Uhr

Mit Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und FDP-Bundesvorsitzender, sprach Rasmus Buchsteiner.

2013 wird zum Superwahljahr. Im Januar geht es los mit den Landtagswahlen in Ihrer Heimat Niedersachsen. Treten Sie zurück, sollte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern?

An solche Szenarien verschwenden wir keine Gedanken. Die FDP kämpft und hat alle Chancen, in der Regierungsverantwortung in Niedersachsen bestätigt zu werden. Die Koalition mit der CDU hat erkennbar gute Arbeit geleistet.

In der Partei wird munter über Ihre Ablösung diskutiert. Hans-Dietrich Genscher sieht Christian Lindner aus Nordrhein-Westfalen als „Mann der Zukunft“ und schreibt mit ihm gerade ein Buch. Wie wollen Sie den Befreiungsschlag noch schaffen?

Mit Hans-Dietrich Genscher und Christian Lindner bin ich mir einig: Wenn sich jetzt alle in der FDP auf den Wahlkampf in Niedersachsen konzentrieren, kommen wir ein gutes Stück weiter. Ohne Frage, diese Wahl wird erhebliche Auswirkungen auf das ganze Wahljahr 2013 haben. Und es wird sich zeigen: Auf die FDP kommt es an.

Werden Sie die FDP als Parteichef und Spitzenkandidat in die Bundestagswahl führen?

Diese Frage klären wir beim nächsten Bundesparteitag.

Wolfgang Kubicki fordert eine zentrale Rolle im Bundestagswahlkampf. „Ich will nicht tatenlos zusehen, wie meine Partei vor die Hunde geht“, sagt er...

Wolfgang Kubicki hat schon jetzt eine zentrale Rolle in der FDP. In Niedersachsen werden wir im Wahlkampf gemeinsam auftreten.

Ist es für die FDP richtig, weiter auf Schwarz-Gelb im Bund zu setzen und eine Ampelkoalition weiter kategorisch auszuschließen?

Ich empfehle einen Blick auf die Inhalte. Dann wird die Sache schnell klar. Wir setzen auf solide Haushalte. Rot-Grün will mit beiden Händen Geld ausgeben. Trittin und Steinbrück, das heißt unterm Strich: Steuererhöhungen um 40 Milliarden Euro. Das gefährdet Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand. Bei allen wichtigen Fragen liegen wir meilenweit auseinander. Wie sollte das zusammen gehen?

Energiepolitik, Vorratsdaten, Kampf gegen Altersarmut – bei vielen Themen gibt es auch bei Union und FDP harte Auseinandersetzungen. Sieht so Ihre Wunschkoalition aus?

Unterschiedliche Meinungen in der Sache sind völlig normal in Koalitionen, wenn wir keine Einheitspartei wollen. Wo es Differenzen gibt, wird das Für und Wider sachlich ausgetauscht, so wie jetzt bei der Rente. Ich glaube, dass wir hier schnell zu einer Lösung kommen werden. Die Vertrauensbasis steht – und wenn wir noch so engagiert um die beste Lösung ringen.

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