Kommentar:Cyberkriminalität : Es reicht nicht

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26. Januar 2016, 16:10 Uhr

Die Palette der Delikte reicht vom einfach Betrug bis hin zur Bildung eines Terror-Netzwerks. Das Internet war zwar nie ein rechtsfreier Raum, aber lange genug liefen die Ermittlungsbehörden den Kriminellen nur hinterher. Inzwischen beginnt die Einsicht zu wachsen, dass man Straftaten in einem Medium ohne Grenzen nicht allein mit nationalen Mitteln der Einzelstaaten Herr werden kann. Doch die Effizienz jeder Verfolgung endet schnell an den rechtlichen Unterschieden zwischen den Staaten. Bisher beschränkt sich die Gemeinschaft fast schon minimalistisch mit dem Versuch, die großen, lebenswichtigen Versorgungsunternehmen zu mehr Aufmerksamkeit in ihre Sicherheitsarchitektur zu zwingen.  Das ist notwendig, keine Frage. Aber es kann nicht alles sein. Ob das nun eröffnete Europol-Zentrum mit seinem Schwerpunkt Cyberkriminalität wirklich ein entscheidender Schritt nach vorne ist, muss sich erst noch zeigen. Sicher aber ist, dass die Beamten dort, die die Fahndung der Internet-Streifen in den Mitgliedstaaten koordinieren sollen, ebenfalls an den rechtlichen Differenzen der angeschlossenen Länder scheitern dürften. Deshalb bleibt es zwar gut, wenn das Problembewusstsein auch bei den Justizministern wächst. Aber ohne wirksame Schritte zur Angleichung der Rechtssysteme bleibt das Gerede von der besseren Zusammenarbeit nur leeres Geplänkel.

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