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18. November 2017 | 09:15 Uhr

Einsatz wird wieder teuer

vom

svz.de von
erstellt am 27.Nov.2011 | 06:46 Uhr

Der Polizeieinsatz zum Schutz des Castor-Transports wird den Steuerzahler wieder einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag kosten. Im niedersächsischen Landeshaushalt sind für den Einsatz 21,95 Millionen Euro vorgesehen.

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) geht aber davon aus, dass „entgegen dieser ursprünglichen Prognose eher ein höheres Kostenvolumen zu erwarten“ ist. Zusätzlich fallen auch beim Bund hohe Einsatzkosten an.

Protestaktionen und zahlreiche vorher eingeplante Zwischenstopps machen den laufenden 13. Castor-Transport in das Zwischenlager Gorleben schon jetzt zum zeitlich längsten. Der Castor-Transport des vergangenen Jahres, der bislang aufwendigste, war rund 92 Stunden aus der französischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague bis in das Zwischenlager unterwegs. Der diesjährige Transport, der mittlerweile in Gorleben frühestens am Montag eintreffen kann, durchbrach die Grenze von 92 Stunden bereits am Sonntagmittag um 12 Uhr. Er stand dabei noch in einem Rangierbahnhof in Maschen südlich von Hamburg.

Etwa 19.000 deutsche Polizisten im Einsatz

Im vergangenem Jahr wurde die Atommülllieferung von rund 20.000 Polizisten geschützt. Es kamen genau 11.836 Polizeibeamte der Länder und 8.156 des Bundes zum Einsatz. Nach Angaben der Polizei bewegt die Stärke der Kräfte dieses Jahr in ähnlicher Größenordnung. Die Einsatzleiter von Land und Bund, Friedrich Niehörster und Thomas Osteroth, hatten vor dem Transport eine Schutz durch rund 11.000 Länder- und annähernd 8.000 Bundespolizisten angekündigt. Die Personalstärke liege bislang im eingeplanten Rahmen, sagte ein Sprecher der Einsatzleitung am Sonntag.

Nach dem Castor-Transport 2010 errechnete das Innenministerium in Hannover zusätzliche Einsatzkosten für das Land von 33,5 Millionen Euro. Nach Angaben von Ministeriumssprecher Frank Rasche waren in dieser Summe die Kosten für Unterkunft, Verpflegung, Transport und Überstunden der eingesetzten niedersächsischen Polizisten enthalten sowie die Zahlungen an andere Bundesländer für entsandte Beamte.

Bund trägt Einsatzkosten selbst

Für den Schutz des Transportes auf der Bahnfahrt von französischen Grenze bis zur Umladestation in Dannenberg sind wiederum die Beamten der Bundespolizei zuständig. Die Kosten ihres Einsatzes trägt auch der Bund. Zudem unterstützt die Bundespolizei regelmäßig Niedersachsen bei der letzten Etappe der Atommüll-Lieferung, bei dem die Castoren auf Tiefladern von Dannenberg nach Gorleben fahren.

Anders als Länder, die Polizisten nach Niedersachsen entsenden, schickt der Bund dem Land Niedersachsen heute allerdings keine Rechnung für Bundespolizisten, die beim Straßentransport helfen.

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