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16. Januar 2018 | 13:12 Uhr

Hartz IV : Eine Handvoll Euro mehr

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Millionen Hartz-IV-Empfänger bekommen ab nächstem Jahr mehr Geld. Deutliches Plus bei Kindern ab sechs

Seit fast fünf Jahren sind die Hartz-IV-Leistungen nicht mehr erhöht worden. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat nun einen Entwurf vorgelegt, der insbesondere für Kinder ein deutliches Plus ab Januar 2017 vorsieht. Ein Geldsegen für Hartz-IV-Familien? Hintergründe zur geplanten Erhöhung der staatlichen Stütze von Rasmus Buchsteiner.

Wie stark steigen die Hartz-IV-Sätze?
Für Singles soll es künftig 409 Euro monatlich geben – fünf Euro mehr als bisher. Für zusammenlebende Paare ist eine Erhöhung um vier Euro auf dann 368 Euro vorgesehen. Für junge Erwachsene bis 25 Jahre, die noch bei ihren Eltern leben, steigt der Regelsatz um drei Euro auf 327 Euro. Kinder und Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahren erhalten ab 2017 311 Euro Sozialgeld monatlich, fünf Euro mehr als bislang. Der stärkste Anstieg ist für Kinder zwischen sechs und 13 Jahren vorgesehen – und zwar um 21 Euro auf 291 Euro. Der Regelsatz für Kinder unter sechs Jahren bleibt unverändert bei 237 Euro monatlich.

Wie wirkt sich die Erhöhung für eine vierköpfige Familie aus?

Eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern zwischen sechs und 13 Jahren erhält künftig 1318 Euro monatlich. Zudem wird die Miete übernommen, im Schnitt sind das 523 Euro. Unterm Strich kommt die Familie damit ab Januar auf Hartz-IV-Leistungen von 1841 Euro im Monat. Das sind genau 50 Euro mehr als heute.


Warum werden die Leistungen für Kinder so stark angehoben?
Die Neuberechnung aller Regelsätze beruht auf der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, die alle fünf Jahre vom Statistischen Bundesamt erhoben wird. Dabei werden Angaben zur Einkommens-, Vermögens- und Schuldensituation und zu den Ausgaben gesammelt. Der Bedarf wird an Hand der tatsächlichen Erhöhung der Ausgaben jener 15 bis 20 Prozent der Haushalte ermittelt, die über die geringsten Einkommen verfügen. In der Gruppe der sechs bis 13-Jährigen waren die Ausgaben demnach besonders stark gestiegen. Eine Entwicklung, die auch die Experten im Bundesarbeitsministerium nicht erklären können.


Was ändert sich sonst noch bei den Regelsätzen?
Erwerbsunfähige und Behinderte, die etwa in Wohngruppen mit anderen Menschen zusammenleben, sollen künftig die Regelbedarfsstufe 1 erhalten, ab 2017: 409 Euro monatlich. Bisher waren sie wie zusammenlebende Paare in Stufe 2, für die nun eine Anhebung um vier auf 368 Euro vorgesehen ist.

Aufgenommen hat das Arbeitsministerium auch Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts von 2014. Das Gericht hatte die Sätze als noch verfassungsgemäß gebilligt, allerdings Nachbesserungen verlangt. Kosten für ein Auto werden nun stärker berücksichtigt.


Wie viele Menschen profitieren von der Erhöhung?
Aktuell gibt es in Deutschland rund 6,2 Millionen Menschen, die Hartz-IV-Leistungen beziehen.

Was kostet die Reform den Steuerzahler?
Die Erhöhung führt ab 2017 zu Mehrkosten von 470 Millionen Euro. Bis Ende 2020 belaufen sich die Mehrkosten damit auf knapp zwei Milliarden Euro.

Wie fallen die Reaktionen aus?
Von Sozialverbänden und Opposition kommt scharfe Kritik. Die Erhöhung sei zwar erfreulich, aber die Berechnung des Regelsatzes bleibe „intransparent und willkürlich“, so der Sozialverband Deutschland.

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