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Zum Ämterverzicht von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg : Ein Rücktritt, der alles offen lässt

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erstellt am 01.Mär.2011 | 08:07 Uhr

Karl-Theodor zu Guttenberg stand und steht für einen neuen Politiker-Typ. Für den erfolgreichen Quereinsteiger, dessen gesellschaftliche Reputation nicht vom politischen Amt abhängt. Der Freiherr konnte deshalb wesentlich freier agieren. Meinungsstark und polarisierend vermittelte zu Guttenberg, dass er ein klares Ziel, eine Vision verfolge. Der Adlige wurde zum glaubwürdigen Gegenentwurf des Berufspolitikers, zur Allzweckwaffe gegen Politikverdrossenheit. Er (und vielleicht nur er) konnte Heilige Kühe wie die Wehrpflicht angehen und politische Mehrheiten organisieren, die bislang unmöglich schienen. Karl-Theodor zu Guttenberg war dadurch eine Gefahr für ganze Politikergenerationen, Wahltaktiker und Parteikader. Dass er über seinen größten Trumpf ihnen gegenüber, seine Glaubwürdigkeit und Integrität, stürzte, macht die besondere Tragik seines Falles deutlich. Und das ist ja auch ein Grund dafür, dass der nur KT genannte zu Guttenberg trotz aller Affären weiter so beliebt ist.

Dissertation hin, Plagiatsvorwürfe her - das eigentliche Problem des Ex-Verteidigungsministers war die Bundeswehrreform. Hier drohte der forsche CSU-Mann mit Pauken und Trompeten unterzugehen. Zwar konnte er bei der Truppe durch seinen Einsatz für die Afghanistanverbände und deren bessere Ausrüstung klar punkten. Doch im Ministerium, bei der Generalität und im Offizierskorps war sein Rückhalt ob der Entlassung von Spitzenmilitärs oder der völlig unklaren Perspektive nach dem Aussetzen der Wehrpflicht deutlich geringer. Kein Wunder: Die Reform soll fast ohne Vorplanung in nur sechs Monaten durchgezogen werden. Zum Vergleich: Frankreich beschloss 1996 die Abschaffung der Wehrpflicht, 2001 rückte der letzte Wehrpflichtige ein und 2003 war der Umbau der französischen Streitkräfte zur Berufsarmee beendet. Allerdings: Eine Wehrerfassung findet im Alter von 16 Jahren weiterhin statt. Die Musterung wurde durch einen Informationstag (Journée défense et citoyenneté) ersetzt, der für Jungen und Mädchen im Alter von 18 Jahren Pflicht ist. Hier gewinnt die französische Armee ihren Nachwuchs.

Für die Bundeswehr ist dieser entscheidende Punkt für die Gewinnung von Zeit- und Berufssoldaten völlig ungeklärt, genau wie die Zukunft von Zehntausenden Mitarbeitern. Das hat zu Guttenberg angreifbarer gemacht als jede fehlende Fußnote. Sein Rücktritt hat ihn hier vor dem fast unausweichlichen Scheitern bewahrt. Er bleibt – so gesehen – der erfolgreiche, von Neidern umgebene Politiker, umweht von der Aura des Kampagnenopfers. Die Rückkehr in die Schaltzentralen der politischen Macht ist deshalb für KT nur eine Frage der Zeit.


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