Kommentar : Die Vorwürfe entkräften

svz.de von
23. August 2016, 20:14 Uhr

Was  ist dran am Vorwurf der SPD an den Bundesinnenminister, er lanciere das Zivilschutzkonzept gerade jetzt, um das Thema Innere Sicherheit am Köcheln zu halten, sich selbst als Sicherheitsgaranten in Szene zu setzen?

Der Zeitpunkt für die Vorstellung wirkt unpassend. Der Eindruck, das Papier sei eine Reaktion auf Ansbach und Würzburg, werde bewusst vor den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ausgepackt, kann entstehen.

Thomas de Maizière hat bei der Vorstellung heute die Gelegenheit, das Zivilschutzkonzept ins rechte Licht zu rücken und die Vorwürfe zu entkräften.

Zur Wahrheit gehört übrigens, dass auch die SPD-geführten Ministerien an dem Konzept mitgearbeitet haben.

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