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22. November 2017 | 04:59 Uhr

"Die Reformen waren notwendig und wegweisend"

vom

svz.de von
erstellt am 16.Aug.2012 | 11:07 Uhr

Mit Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach Christoph Slangen über die Hartz-Bilanz.

Zehn Jahre Hartz-Konzept - wie fällt Ihre Bilanz der Reformen aus?

Leyen: Die Reformen haben Deutschland unter dem Strich geholfen. Sie waren notwendig und wegweisend. Der deutsche Arbeitsmarkt war damals verkrustet, die Arbeitsverwaltung eine unbewegliche Behörde. Jetzt ist sie ein moderner Dienstleister, der sogar in die Schulen geht, um präventiv gegen Arbeitslosigkeit zu wirken. Die Aufgabe der Zukunft wird der Kampf gegen Fachkräftemangel sein. Jetzt stoßen wir an den harten Kern der Langzeitarbeitslosigkeit.

Die Hartz-Gesetze wurden als "Armut per Gesetz" kritisiert...

Damals gab es 3,8 Millionen Arbeitslose und Hunderttausende Sozialhilfebezieher. Die Arbeitslosigkeit ist durch die Hartz-Reformen auf unter drei Millionen gesunken. Wir haben die höchste Erwerbstätigkeit seit der Wiedervereinigung. Die Reformen bedeuten nicht mehr Armut, sondern mehr Chancen.

Die Politik musste erst durch das Bundesverfassungsgericht gezwungen werden, niedrige Hartz-IV-Sätze zu korrigieren.

Es war richtig, Sachleistungen für die Kinder als Bildungspaket auf den Weg zu bringen. Auch, wenn einige Verwaltungen murren, die Zufriedenheit unter den Familien ist groß. Sport, Nachhilfe oder das Mittagessen für Kinder hätten wir nicht erreicht, wenn wir ein paar Euro mehr auf die Konten der Eltern überwiesen hätten. Der Regelsatz für die Erwachsenen ist meiner Überzeugung nach verfassungsfest.

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