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21. November 2017 | 15:17 Uhr

Die Opposition plant für die Zeit danach

vom

svz.de von
erstellt am 29.Aug.2012 | 10:20 Uhr

Berlin/Damaskus | Bei Luftangriffen auf Dörfer in der syrischen Provinz Idlib sollen am Dienstag zahlreiche Menschen getötet worden sein. Gegner des Assad-Regimes zählten in der Provinz 17 Tote. Insgesamt seien in Syrien am Vormittag 32 Menschen ums Leben gekommen.

Syriens Opposition hat unterdessen einen Plan für die Zeit nach dem Ende von Machthaber Baschar al-Assad ausgearbeitet. Das Papier unter dem Namen "The Day After" ("Der Tag danach") wurde gestern in Berlin offiziell vorgestellt. Die etwa 45 Gegner Assads sprechen sich darin für die baldige Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung und die Auflösung aller Geheimgefängnisse aus. Von der internationalen Gemeinschaft forderten sie schlagkräftige Unterstützung für den Kampf gegen das Assad-Regime. Der Exil-Syrer Amr al-Azm zählte am Dienstag die Ausstattung der Rebellen mit schweren Waffen und eine militärische Intervention der internationalen Gemeinschaft zur Schaffung von Flugverbotszonen zu möglichen Maßnahmen. "Wir benötigen die Mittel, um das syrische Regime daran zu hindern, sein eigenes Volk zu töten", sagte er auf einer Pressekonferenz von Regimegegnern in Berlin.

Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst wurden die Treffen geheim gehalten. In dem Papier heißt es: "Aus einem Staat, der in Willkürherrschaft von Einzelnen regiert wird, muss in Syrien ein Rechtsstaat werden." Das Papier für die Zeit nach Assad wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet. Mit dem Plan will die Gruppe dem Vorwurf der Zerstrittenheit entgegentreten. Auf eine Prognose, wann es mit dem Assad-Regime zu Ende sein könnte, legt sich niemand fest. Syrien werde danach vor großen Herausforderungen stehen, sowohl auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet als auch in Sicherheitsfragen. Die Arbeit der Oppositionellen wurde von der Stiftung Wissenschaft und Politik gefördert, einer der wichtigsten Denkfabriken in Deutschland. Zur Finanzierung trugen die Außenministerien der Schweiz und der USA sowie zwei regierungsunabhängige Organisationen aus den Niederlanden und Norwegen bei. Ein französischer Vorstoß, die syrische Opposition zur schnellen Bildung einer Oppositionsregierung aufzufordern, wurde von den USA mit Zurückhaltung aufgenommen. Sie befürchten, dass Extremisten an die Macht gelangen.

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