Deutschland schickt erstmals Kampfverband nach Afghanistan

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06. Februar 2008, 07:21 Uhr

Berlin - Deutschland wird erstmals einen Kampfverband nach Afghanistan schicken. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) teilte am Mittwoch in Berlin mit, dass Deutschland der Bitte der NATO entsprechen und im Sommer eine sogenannte schnelle Eingreiftruppe (Quick Reaction Force/QRF) in Nord-Afghanistan stationieren werde. Seit rund zwei Jahren stellt Norwegen eine 250 Mann starke Eingreiftruppe, will aber im Sommer die Verantwortung dafür abgeben.

Die deutsche QRF soll von der 1. Panzerdivision in Hannover gestellt werden. Die Einheit ist nach Angaben ihres Kommandeurs Wolf Langheld auf den Einsatz bereits vorbereitet. Deutschland trägt innerhalb der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan ISAF die Verantwortung für den Einsatz im Norden des Landes. Mit 3 500 Soldaten in der ISAF ist Deutschland drittgrößter Truppensteller.

Einen Einsatz der Bundeswehr im umkämpfteren Süden Afghanistans lehnt die Bundesregierung ab. Nach dem geltenden Bundestagsmandat kann die Bundeswehr aber in Notfällen auch dort begrenzt eingesetzt werden.

Für Verteidigungsminister Franz Josef Jung ist es keine Frage des Könnens. Er will es einfach nicht. Zumindest derzeit nicht. Mögen die NATO und die von ihr geführte Internationale Schutztruppe für Afghanistan ISAF noch so händeringend nach zusätzlichen Soldaten, etwa 7000 Mann, suchen - Deutschland wird den Finger dafür nicht heben. Und erst recht nicht für eine Verlagerung von Truppen aus dem Norden des Landes in den umkämpfteren Süden.

Jung, der sich am Mittwoch in Berlin erstmals in seiner mehr als zweijährigen Amtszeit Fragen von Journalisten der Bundespressekonferenz stellte, machte klar: Die Bundeswehr ist in der Lage, sehr viel mehr Soldaten als gegenwärtig im Ausland einzusetzen. Aber die Regierung hält das für die falsche Politik.

Die Pressekonferenz war mit Spannung erwarten worden. Nicht, weil Jung dort die erstmalige Entsendung eines Kampfverbandes der Bundeswehr nach Afghanistan verkündete. Daran hatte niemand gezweifelt. Die Bundesregierung konnte die NATO-Bitte, Deutschland solle Norwegen von der Verantwortung für die schnelle Eingreiftruppe (Quick Reaction Force/QRF) im deutschen Zuständigkeitsbereich im Norden entlasten, nicht ablehnen ohne Schaden im Bündnis anzurichten.

Noch mehr war die Tatsache von Interesse, dass Jung überhaupt in diesen Kreis der Parlamentskorrespondenten kam. Bisher hatte er sich lieber in seinem Ministerium geäußert. Dort führt er Regie. Der CDU-Politiker, Parteikollege und Freund von Hessens Ministerpräsident Roland Koch, hatte in der Vergangenheit in internationalen Fragen häufig ausweichende Antworten gegeben. Eher selten wurde er konkret. Gern wählte er eine Formulierung, die niemals falsch sein kann: Er hoffe auf eine friedliche Entwicklung. Sein Auftritt am Mittwoch war dagegen geprägt von Zahlen, Fakten und einer Botschaft: „Afghanistan gewinnen wir nicht allein militärisch.“

Deswegen sei Truppen-Verstärkung nicht das Thema. Der Erfolg werde in der von Deutschland früh verfolgten vernetzten Sicherheit liegen. „Wir sind im Norden ein Stück weiter“, sagte er selbstbewusst. Zur großen Erwartungshaltung in der NATO und den USA, Deutschland solle sich auch im Süden engagieren, versicherte der Minister, er persönlich sei bisher nicht für das deutsche Nein kritisiert worden.

Bei allen Gesprächen mit Generalen und Amtskollegen bis hin zu US- Verteidigungsminister Robert Gates, der jüngst geradezu einen Brandbrief geschrieben hatte, sei „kein einziger Satz“ dazu konkret an Deutschland formuliert worden. Gates habe ihm zuvor sogar „Beifall geklatscht“, wie sich Deutschland in Afghanistan engagiere. Er wolle sich am Donnerstag mit Gates beim NATO-Verteidigungsministertreffen in Litauen „darüber unterhalten“ und sein gutes Verhältnis zu ihm beibehalten, zeigte sich Jung gelassen.

In Vilnius wolle er aber noch etwas anderes ansprechen. Es gehöre zu seiner Strategie, sagte Jung, sehr wohl über die von der ISAF beklagte Lücke von 7000 Soldaten zu sprechen. „Darüber müssen wir diskutieren.“ Nötig sei ein strategischer, politischer, militärischer Plan für eine selbsttragende Sicherheit. Genau das ist das Riesenproblem in Afghanistan. Die NATO wird ihren Erfolg auch daran messen müssen, ob sie das Land sich selbst überlassen kann.

Eine Tür ließ Jung dann doch offen. „Gegebenenfalls“ könne es im Oktober bei der Entscheidung des Bundestags über das Bundeswehr- Mandat für Afghanistan zu einer „Veränderung“ kommen und eine Aufstockung der deutschen Soldaten - derzeit 3500 - geprüft werden. Spielraum hat die Bundeswehr ihm zufolge ausreichend. Mit 14 000 Soldaten für Auslandseinsätze sei die Konzeption „auf eine größere Dimension ausgelegt als es sich momentan darstellt“.

Er wies auch auf die Möglichkeit deutscher Nothilfe im Süden hin. „Mein Satz gilt weiterhin: Wenn Freunde in Not sind, werden wir sie unterstützen.“ Später sagte er noch: „Genauso erwarten wir, wenn wir in Not geraten, dass uns andere helfen.“

Das könnten Kanadier, Niederländer und Briten, die im Süden bereits viele Soldaten bei Kämpfen verloren haben, dann aber anders sehen, meinen Militärs. Es sei eine Frage der Zeit, wann Taliban stärker im Norden zuschlügen, weil sie von den im Süden stationierten internationalen Truppen zurückgedrängt würden.

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