zur Navigation springen
Neue Artikel

19. November 2017 | 11:47 Uhr

De Maizière gegen Terrorabwehrzentrum

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Bundesinnenminister Thomas de Maizière dringt auf eine stärkere Vernetzung der europäischen Sicherheitsbehörden, ist aber skeptisch bei einem ganz neuen EU-Terrorabwehrzentrum.

Allein im deutschen Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum arbeiteten 40 Behörden zusammen, sagte der CDU-Politiker am Sonntag. „Ein europäisches Abwehrzentrum müsste 28 Staaten mit unzähligen Behörden vereinen. Eine Übertragung des Modells auf Europa wird daher zumindest in Reinform kaum funktionieren.“

Auch der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, äußerte sich ablehnend. Zuvor hatten etwa Generalbundesanwalt Peter Frank und die Deutsche Polizeigewerkschaft ein europäisches Abwehrzentrum gefordert, weil manche Länder Geheimdienstinformationen zurückhielten. Der Ruf nach mehr Kooperation war nach den Terroranschlägen in Brüssel lauter geworden, bei denen am 22. März 32 Menschen ums Leben gekommen waren.

De Maizière sagte, eine Abgabe von Terrorabwehr-Kompetenzen an die EU sei kaum praktikabel. „Das würde eine Änderung der europäischen Verträge bedeuten, und eine solche Änderung kostet Zeit“.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen