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Nachgefragt: Manfred Weber : „Davon darf man nicht abrücken“

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erstellt am 02.Sep.2016 | 19:18 Uhr

Mit Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der EVP-Fraktion  im Europäischen Parlament, sprach Andreas Herholz.

Wirbel um die Armenien-Resolution des Bundestages. Ein Zugeständnis an Ankara?

Weber: Das Wichtigste in den Beziehungen zur Türkei sind jetzt Klarheit und Ehrlichkeit. Bei den Verbrechen an den Armeniern handelt es sich um einen Genozid. Das haben sowohl das Europäische Parlament als auch der Deutsche Bundestag klar zum Ausdruck gebracht. Das gilt es, der türkischen Führung deutlich zu sagen. Davon darf man jetzt nicht abrücken. Das wäre das völlig falsche Signal.

Wenn die Bundesregierung jetzt davon spricht, dass die Völkermord-Resolution nur „appellativen Charakter“ habe, klingt das aber, als rücke man davon ab...

 Natürlich haben die Ereignisse vor mehr als hundert Jahren in Armenien heute nur noch bedingte Auswirkungen auf die Tagespolitik. Aber man darf die Geschichte nicht umdeuten und muss ehrlich darüber reden. Das gilt auch und gerade gegenüber der Türkei. Wichtig ist jetzt, dass Ankara sich wieder auf die demokratischen Werte besinnt.

Das heißt, es wird keinen Rabatt bei den vereinbarten 72 Kriterien für die Visa-Freiheit geben?

 Nein, da gibt es keinen Rabatt. Zum Dialog gehört, sich auch ehrlich die Meinung zu sagen. Wir wollen die Partnerschaft mit der Türkei und freundschaftliche Beziehungen. Nach den aufgeregten Wochen nach dem gescheiterten Putschversuch in Ankara, sollten wir jetzt zur Sachlichkeit zurückkehren. Das bedeutet aber nicht, dass wir von unseren Positionen abrücken. Wenn Ankara seine Position bei den Anti-Terror-Gesetzen nicht verändert, wird nicht weiter über die Visa-Freiheit verhandelt. Sie ist weiter weg gerückt. Hier liegt der Ball in Ankara.

 

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