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23. August 2017 | 06:20 Uhr

Das richtige Signal

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Halb zogen sie sie, halb sank sie hin - die gerne aufmüpfige grüne Parteitagsbasis folgte ihrer Führung beim Atomausstieg dann doch überraschend deutlich. Man ließ Dampf ab, bejubelte die Kritiker und steht nun doch zu einem pragmatischen Beschluss, der sachlich und parteitaktisch gerechtfertigt ist. Der Weg ist damit frei für einen Ausstiegsbeschluss, der auf einem sehr breiten parteipolitischen Fundament steht und weiter geht als der rot-grüne Atomausstieg. Meiler werden schneller abgeschaltet, sind es teils schon.

Es wäre absurd gewesen, wenn die Anti-Atompartei dazu Nein sagen würde - ein fatales Signal einer Dagegen-Partei, eine Mischung aus kleinlicher Krittelei und Beleidigtsein, weil die Kanzlerin ein urgrünes Thema, den Gründungsmythos der Partei, gekapert hat. Mit dem Ja beweisen die Grünen Realismus und Souveränität.

Den Atomausstieg als politischen Erfolg wird ihnen ohnehin niemand wirklich streitig machen können, zu sehr ist das Thema mit der Partei verbunden. Die Grünen müssen sich bei den schwarz-gelben Ausstiegsplänen deutlich weniger verbiegen als die Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP selbst. Diese drei hatten schließlich gerade eine Laufzeitverlängerung um zwölf Jahre beschlossen, sie wegen der Fukushima-Katastrophe kassiert und nach dem Motto: Vorwärts, wir müssen zurück, den eben noch bekämpften rot-grünen Atomausstieg gar überboten. Nach solchen 180-Grad-Wendemanövern der Führung wären eigentlich Sonderparteitage der Koalitionsparteien mindestens so angebracht wie das grüne Treffen am Wochenende.

Die eigentliche Mammutaufgabe, der sich alle in der großen Ausstiegskoalition nun stellen müssen, ist die Organisation der Energiewende. Eine sichere und bezahlbare Stromversorgung aus erneuerbaren Quellen bereitzustellen, wird zur großen Herausforderung der Regierungen dieser und der nächsten Legislaturperioden.

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erstellt am 26.Jun.2011 | 05:55 Uhr

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