Das Ende der schwarz-gelben Ära

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02. Mai 2012, 08:01 Uhr

Von wegen, 2012 wird ein ruhiges Wahljahr. Tatsächlich sah der Kalender noch im Februar nur einen einzigen Urnengang vor - nämlich den in Schleswig-Holstein. Dann kamen die vorgezogenen Wahlen im Saarland und in Nordrhein-Westfalen dazu, und nach den kommenden zwei Wahlsonntagen wird sich die politische Großwetterlage in Deutschland massiv verändert haben.

Das Saarland war zu klein, um als Gradmesser herhalten zu können. Anders Schleswig-Holstein. Hier geht nach nur zweieinhalb Jahren eine CDU/FDP-Regierungskoalition zu Ende, von der der scheidende CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen noch 2009 meinte, sie leite eine lang währende "schwarz-gelbe" Ära im Bund und in den Ländern ein.

Jetzt könnte das genaue Gegenteil eintreten. Selbst wenn die FDP im Norden - wie Umfragen prognostizieren - den Wiedereinzug in den Landtag schafft, wird es für eine Neuauflage der CDU/FDP-Regierung nicht reichen. Zugleich sind SPD, Grüne und der SSW, die Partei der dänischen Minderheit, fest entschlossen, ein neues Dreier-Bündnis einzugehen. Es geht um mehr.

Rechnerisch dürfte eine große Koalition wie in Mecklenburg-Vorpommern zwar die sicherste Variante für eine stabile Regierung sein. Doch die eigentlichen Koalitionsverhandlungen werden in Kiel erst nach dem 13. Mai beginnen, wenn auch an Rhein und Ruhr gewählt worden ist. Dann werden in den Bundeszentralen der Parteien die strategischen Weichen für 2013 gestellt.

So läutet die Landtagswahl in Schleswig-Holstein den Wechsel ein. Die Piraten dürften auch dieses Parlament entern. Dagegen werden die Linken - glaubt man den Demoskopen - aus dem Kieler Landtag fliegen. So viel ist sicher: Nach Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen werden sich die Parteien für die Bundestagswahl neu aufstellen müssen.

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