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In Kürze : Asylgesetz, tödliche Schüsse und schöner Wohnen

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erstellt am 16.Okt.2015 | 19:48 Uhr

Schneller zurück: Asylgesetze gebilligt
Nach dem Bundestag hat gestern auch der Bundesrat den Verschärfungen im Asylrecht zugestimmt. Die Länderkammer billigte das im Eilverfahren vereinbarte Gesetzespaket mit großer Mehrheit. Das Paket kann damit zum 1. November in Kraft treten. Es sieht im Kern vor, die Rückführung von Flüchtlingen zu vereinfachen, deren Asyl-Antrag abgelehnt wurde. Auch sollen Fehlanreize beseitigt werden. Für diejenigen, die eine Bleibeperspektive haben, soll die Integration verbessert werden.

Tödliche Schüsse an der EU-Aussengrenze
Die bulgarische Polizei hat im Grenzgebiet zur Türkei einen Flüchtling getötet. Laut Polizei wurde der Mann von einem abgefälschten Warnschuss getroffen. Es dürfte der erste  Fall in der EU sein. Das Opfer gehörte demnach zu einer Gruppe von 54 Migranten, vermutlich aus Afghanistan, die etwa 30 Kilometer hinter der türkischen Grenze gestellt wurden. Die Gruppe habe Widerstand geleistet, hieß es aus dem Innenministerium.

„Weg mit dem Dreck“: nach Facebook-Hetze verurteilt
Eine Berlinerin ist nach Hetze gegen Flüchtlinge im Internetportal Facebook zu fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Ein Amtsgericht sprach die 29-Jährige gestern der Volksverhetzung schuldig. Die geständige Angeklagte  hatte im April 2015 auf Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, in dem über die Festnahme eines Asylbewerbers nach einem angeblichen Vergewaltigungsversuch berichtet wurde. Dabei schrieb die 29-Jährige unter anderem: „Weg mit dem Dreck!“ Wenn der Staat das nicht kapiere, würden „noch viel mehr Asylheime brennen“. Die Frau sagte im Prozess, sie habe sich im Ton vergriffen. Es tue ihr leid.  

Schöner Wohnen bei Sarah Connor
Prominente aus dem Showgeschäft bewundern die Sängerin  dafür, dass sie bei sich zu Hause eine Flüchtlingsfamilie aufgenommen hat. Die 35-Jährige („Wie schön du bist“) berichtet in der „Zeit“, wie sie eine Familie aus Syrien bei sich in Berlin einquartiert hat. „Ich maße mir nicht an, ein Vorbild zu sein. Ich kann verstehen, dass nicht jeder Flüchtlinge bei sich aufnehmen kann oder will“, schrieb Sarah Connor. Dem Beispiel folgen wollen aber die wenigsten. Filmstar Til Schweiger (51) würde jemanden aufnehmen, „wenn ich eine intakte und funktionierende Familie hätte, wo immer ein Elternteil da ist. Aber ich bin nur unterwegs“.  „Sarah Connor geht mit gutem Beispiel voran. Ich weiß aber nicht, ob ich es persönlich machen würde. Das ist ja auch eine gewisse Verantwortung“, so die Dragqueen Olivia Jones (45).

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