Justiz : Verfahren an Sozialgerichten dauern fast zwei Jahre

Die Verfahren an den Sozialgerichten in Mecklenburg-Vorpommern sind länger geworden. Betrug die durchschnittliche Verfahrensdauer in erster Instanz im Jahr 2005 noch 13,3 Monate, waren es 2018 dann 21,1 Monate, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Neubrandenburger AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing hervorgeht. Dies sei der 14. Platz im Vergleich der Bundesländer. Am schnellsten sind demnach die Sozialgerichte in Bayern mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 10,6 Monaten. Auf dem letzten Platz lag Brandenburg mit 24,7 Monaten.

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19. November 2019, 11:49 Uhr

Noch länger sei die durchschnittliche Verfahrensdauer in rentenrechtlichen Angelegenheiten, erklärte Schielke-Ziesing am Dienstag. Bei Zusatz- oder Sonderversorgungen der neuen Länder liege die durchschnittliche Verfahrensdauer bei 41,9 Monaten. Noch länger dauere es auch in diesem Bereich in Brandenburg mit 75,4 Monaten. In Thüringen hingegen sind es den Angaben zufolge nur 8,2 Monate.

«Ich befürchte, dass viele Anspruchsberechtigte inzwischen den Weg zum Sozialgericht scheuen, aus Angst vor einer jahrelangen Odyssee aus Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren», erklärte Schielke-Ziesing. «An dem Spruch "verzögertes Recht ist verweigertes Recht" ist leider etwas Wahres dran.»

Laut dem Schweriner Justizministerium ist die Verfahrensdauer bei den Sozialgerichten in MV im ersten Halbjahr 2019 leicht auf 19,9 Monate gesunken. Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) erklärte, der Bestandsabbau bei den Gerichten sei kein Werk von wenigen Monaten. Alle Gerichtsbarkeiten hätten personelle Verstärkung bekommen.

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