Auch Deutschland betroffen : USA verhängen Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium

Donald Trump will mit Strafzöllen die heimische Wirtschaft schützen.  /AP
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Donald Trump will mit Strafzöllen die heimische Wirtschaft schützen.  /AP

Trump macht erst mit seiner Drohung. Er glaubt, die USA damit wirtschaftlich zu schützen.

svz.de von
08. März 2018, 21:50 Uhr

Washington | Die USA verhängen weltweite Einfuhrzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium in Höhe von zehn Prozent. Ausgenommen werden zunächst nur die Nachbarn Mexiko und Kanada, wie Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington bekanntgab.

Trump setzt damit nach Strafzöllen auf Waschmaschinen, Solarpaneele und Flugzeuge seine protektionistische Politik fort. Allerdings sind die Zölle juristisch heikel und können international unter Umständen angefochten werden.

Die Exportnation Deutschland wäre von den Maßnahmen besonders betroffen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte zuletzt betont: „Wir müssen doch jetzt erst einmal abwarten, welche Maßnahmen die amerikanische Seite tatsächlich auch sich umzusetzen anschickt.“ Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt: „US-Präsident Trump ist davon überzeugt, dass Strafzölle auf Stahl und Aluminium der richtige Weg sind. Mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit hat er eine Begründung gewählt, die ihm das Recht gibt, sein Ziel trotz des starken Widerstands in Senat und Abgeordnetenhaus durchzusetzen“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, der Linke-Politiker Klaus Ernst, sprach sich im „Spiegel“ dafür aus, dass Deutschland und die EU „für zielführende Gespräche über einen Abbau der weltweiten Überkapazitäten an Stahlprodukten sorgen“ sollten. Auch der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Joachim Pfeiffer, kritisierte die Überkapazitäten. Diese seien in den vergangenen Jahren insbesondere in China mit Hilfe massiver staatlicher Unterstützung aufgebaut worden.

Aus Sicht des Chefs des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, können US-Strafzölle Deutschland großen Schaden zufügen. „Ich gehe davon aus, dass Trump seine Drohung wahr macht“, sagte Fratzscher der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag). An der deutschen Stahl- und Aluminiumproduktion würden Zehntausende Arbeitsplätze hängen: „Einige davon würden in Gefahr geraten. Und sollten die Strafzölle auch noch auf Autos ausgeweitet werden, wie es Trump angedeutet hat, dürfte der Schaden noch deutlich größer sein.“ Weit mehr als eine Million Jobs in Deutschland hänge an der Branche.

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