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Elektromobilität : Prämie für einen „Stromer“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Bundesregierung verabschiedet Förderpaket für den Kauf von E-Autos.

Große Ziele, kleine Fortschritte: Die Bundesregierung will dem Elektroauto in Deutschland zum Durchbruch verhelfen und hat am Mittwoch ein Förderpaket auf den Weg gebracht. Mit Hilfe einer Kaufprämie sollen in den nächsten Jahren mindestens 300 000 Fahrzeuge mit Elektroantrieb auf die Straße gebracht werden. Zusätzlich sind eine zehnjährige Steuerbefreiung für E-Autos und ein flächendeckender Ausbau der Ladeinfrastruktur geplant. An welche Bedingungen ist die Förderung geknüpft? Wer zahlt die Prämie? Und wie reagieren die Kritiker?

Das Ziel: Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass die Entwicklung der Elektromobilität über die Zukunft der deutschen Automobilindustrie und angrenzender Wirtschaftszweige entscheidet. Deutschland wolle „Leitanbieter und Leitmarkt“ für diese Technologie sein. Offiziell hält die Regierung weiter fest an ihrem bisherigen Ziel, dass bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge in Deutschland zugelassen sein sollen.

Die Prämie: Für reine Elektroautos beträgt sie 4000 Euro, für Hybrid-Fahrzeuge mit Elek-troantrieb 3000 Euro. „Das zu fördernde elektrisch betriebene Fahrzeug muss einen Netto-Listenpreis für das Basismodell von unter 60 000 Euro aufweisen“, heißt es in der Vorlage. Anträge können ausschließlich online beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle(BAFA) und werden in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet.

Die Bedingungen: Das Fahrzeug muss auf der beim BAFA bald erhältlichen Liste der förderfähigen Modelle stehen. Die Prämie wird nur für Fahrzeuge gezahlt, die nach dem 18. Mai 2018 gekauft und zugelassen worden sind. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung. Wer zu spät kommt, hat das Nachsehen.

Wenn die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten 600 Millionen Euro aufgebraucht sind, wird keine Prämie mehr gezahlt.
Die Finanzierung: 1,2 Milliarden Euro stehen für die Kaufprämie zur Verfügung. Sie werden jeweils zur Hälfte von der Automobilindustrie und vom Bund getragen.

Die Mittel des Bundes für die Prämie stammen aus dem „Energie- und Klimafonds“ der Bundesregierung. Ein Nachtragshaushalt ist nicht erforderlich.

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Kommentar: Längst überholt
Die Bundesregierung will den Fahrzeugen mit Batteriebetrieb Anschubhilfe leisten. Doch um einen großen Boom der E-Autos auszulösen, ist der Bonus von 4000 Euro wohl zu gering. Noch dazu fehlt es bisher an der notwendigen Reichweite und der Infrastruktur, einem flächendeckenden Netz von Schnell-Ladestationen, nicht nur hierzulande, sondern ein europäisches über die Grenzen hinaus. Die umstrittene Prämie und der Steuererlass sollen vielmehr kaschieren, dass die Bundesregierung und die Autoindustrie mit ihrem Ziel scheitern werden, bis zu Jahr 2020 eine Millionen Elektrofahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen. Viel zu spät, viel zu zögerlich haben die deutschen Konzerne sich dem Zukunftsthema E-Mobilität zugewandt. Während Daimler, VW, BMW & Co. weit hinterher fahren, sind innovative Unternehmen wie der US-Anbieter Tesla längst auf der Überholspur. Dabei hätte die Branche hierzulande alle Möglichkeiten, vor allem auch die finanziellen, um hier leistungs- und zukunftsfähige Fahrzeuge zu entwickeln. Für die Trägheit in den Führungsetagen soll jetzt der Steuerzahler zahlen. Wenn die deutschen Automobilhersteller jetzt nicht mehr Tempo bei der Zukunftstechnologie machen, drohen sie das Rennen um die Zukunft zu verlieren.
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erstellt am 18.Mai.2016 | 21:00 Uhr

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