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Keine Plakette nach Abgasskandal? Tüv rudert zurück

vom

Nachdem unsere Redaktion heute berichtete, dass es für nicht-umgerüstete Diesel möglicherweise keine Tüv-Plakette gibt, rudert der Tüv Nord zurück.

svz.de von
erstellt am 03.Feb.2017 | 18:20 Uhr

Das Prüfunternehmen teilte mit: „Tüv Nord weist darauf hin, dass allein eine gesetzliche Regelung die Grundlage für die Erteilung oder Nichterteilung einer HU Plakette ist. Der Gesetzgeber hat bislang keine Regelung zum Umgang mit nicht umgerüsteten Fahrzeugen beschlossen.“

Ein Tüv-Sprecher hatte zunächst unserer Redaktion mitgeteilt, ab Mitte 2017 würde es als „erheblicher Mangel“ bei der Hauptuntersuchung gewertet, wenn ein Fahrzeug nicht umgerüstet ist. Der Plan von Volkswagen sieht allerdings vor, dass die Umrüstung bis mindestens Jahresende dauern wird.

Mangels einer Anweisung des Ministeriums will der Tüv diesen Mangel nun vorerst offenbar doch nicht werten. Die Prüforganisation teilte mit: „Insofern erteilt Tüv Nord – wie alle anderen Prüforganisationen auch – die Plakette weiter, bis der Gesetzgeber über das weitere Verfahren entschieden hat.“

Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) äußerte sich am Freitag zu der Frage – beantwortete sie allerdings nicht. In der Bundespressekonferenz teilte er mit: „Die Frage, ob Tüv-Plaketten entzogen werden können oder nicht, stellt sich also derzeit nicht.“ Der Rückruf sei verbindlich. Als letzte Konsequenz könne das Fahrzeug außer Betrieb gesetzt werden. Was das genau bedeutet, erläuterte der Sprecher auch auf Nachfrage nicht. Von einer Anordnung des Verkehrsministeriums an den Tüv und andere Prüforganisationen sei ihm jedoch nichts bekannt, so der Sprecher.

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