Wie funktioniert der ESM? : Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm

1 von 2

Der permanente Euro-Rettungsschirm ESM („Europäischer Stabilitätsmechanismus“) soll die Stabilität des Euro-Raumes gewährleisten. Er kann gegen strenge Auflagen seit Oktober 2012 Finanzhilfen an Euro-Länder gewähren.

svz.de von
19. März 2014, 00:00 Uhr

Der permanente Euro-Rettungsschirm ESM („Europäischer Stabilitätsmechanismus“) soll die Stabilität des Euro-Raumes gewährleisten. Er kann gegen strenge Auflagen seit Oktober 2012 Finanzhilfen an Euro-Länder gewähren.

Der von den Euro-Ländern - inzwischen sind es 18 - gegründete ESM soll Hilfskredite von bis zu 500 Milliarden Euro vergeben können.

Dazu wird er seit dem Beitritt Lettlands mit Bareinlagen und Garantien von insgesamt rund 702 Milliarden ausgestattet. Der deutsche Finanzierungsanteil daran beträgt gut 27 Prozent.

Deutschland zahlt demnach fast 22 Milliarden Euro an Barmitteln in den ESM ein - die letzte Rate fließt in diesem Jahr. Hinzu kommen rund 168 Milliarden Euro an abrufbarem Kapital. Im April soll nach bisherigen Plänen die maximale ESM-Ausleihkapazität von 500 Milliarden Euro erreicht sein. Zum Schutzwall um die Euro-Zone kommen noch die restlichen Mittel des Vorläuferfonds EFSF hinzu.

Der Bund beziehungsweise Steuerzahler haftet „unter allen Unständen“ mit maximal 190 Milliarden Euro. Diese Obergrenze kann auch durch den Kapital-Abrufmechanismus keinesfalls überschritten werden.

Der ESM hat seinen Sitz in Luxemburg. Zentrales Organ ist der Gouverneursrat, der über die beantragten Finanzhilfen entscheidet.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann als Mitglied des Rates ohne grünes Licht des Bundestages keine Zustimmung zu Finanzhilfen geben. Bei sämtlichen Haftungsfragen und Hilfsmaßnahmen des ESM muss der Deutsche Bundestag beteiligt werden.

Bisher haben Zypern und Spanien Finanzhilfen des ESM in Anspruch genommen. Das verbleibende ESM-Ausleihvolumen beträgt aktuell rund 378,2 Milliarden Euro - erhöht sich aber bei voller Kapazität.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen