Rechtsstreit um die drei Streifen : Adidas verliert Rechte an eigener Marke

Die drei Adidas-Streifen sind seit 1949 eine Marke.
Die drei Adidas-Streifen sind seit 1949 eine Marke.

Im Rechtsstreit um eine Ausführung seines Drei-Streifen-Designs muss Adidas eine Niederlage einstecken.

svz.de von
19. Juni 2019, 11:30 Uhr

Luxemburg | Drei parallele Streifen sind das Markenzeichen des Sportartikelherstellers Adidas. Nach einem Urteil des EU-Gerichts verliert der Sportartikelhersteller jedoch das Recht an einer seiner Drei-Streifen-Marken. Das Unternehmen habe nicht nachgewiesen, dass das Zeichen aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen in der gesamten EU bei den Verbrauchern genug Unterscheidungskraft erlangt habe. Viele von Adidas vorgelegte Beweise seien ungültig, da sie etwa umgekehrte Farbschemata aufwiesen – weiße Streifen auf schwarzem Hintergrund anstatt schwarze Streifen auf weißem Hintergrund.

Screenshot: PM Gericht der Europäischen Union

Darum ging es bei dem Rechtsstreit

Hintergrund des Falls war eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) nach der Beschwerde eines Konkurrenzunternehmens. Das EU-Markenamt hatte das weltbekannte Logo – drei parallel verlaufenden schwarzen Streifen auf weißem Hintergrund – im Jahr 2014 für Adidas als Bildmarke für Kleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen eingetragen.

Die belgische Firma Shoe Branding Europe ging juristisch dagegen vor. Der Konkurrent bemängelte, Adidas keinen Nachweis erbracht, dass die Marke in der gesamten EU Unterscheidungskraft durch Benutzung erlangt habe. Das EU-Markenamt sah das genau und erklärte den Eintrag der Marke für Adidas für nichtig. Dagegen hatte der Sportartikelhersteller dann in Luxemburg geklagt. Theoretisch ist nun noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich.

Adidas-Streifen schon seit 1949 als Marke eingetragen

Eine Adidas-Sprecherin hatte vorab darauf verwiesen, dass es bei dem Fall nur um eine bestimmte Ausführung der Drei-Streifen-Marke gehe. Der umfangreiche markenrechtliche Schutz, der für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen in Europa bestehe, bleibe unberührt.

Adidas-Gründer Adolf Dassler produzierte die ersten Schraubstollen für das deutsche DFB-Team. Foto: imago images/United Archives International
imago images/United Archives International
Adidas-Gründer Adolf Dassler produzierte die ersten Schraubstollen für das deutsche DFB-Team. Foto: imago images/United Archives International

Firmengründer Adolf Dassler hatte sich die Adidas-Streifen bereits 1949 als Marke eintragen lassen. Seitdem musste sich der Sportartikelhersteller schon des öfteren gegen Angriffe auf die Marke vor Gericht zur Wehr setzen.

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