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Streitbar : Zutiefst beunruhigend

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Aus der Onlineredaktion

Donald Trumps Machtübernahme in den USA bedeutet eine Zeitenwende – weit über die Vereinigten Staaten hinaus, analysiert Jan-Philipp Hein.

svz.de von
erstellt am 21.Jan.2017 | 15:45 Uhr

In diesen Tagen Optimist zu sein, ist naiv. Man kann die weitverbreiteten Fluchtbewegungen in den Optimismus allerdings verstehen. Denn Donald Trump im Weißen Haus, das ist ein beängstigendes Phänomen. Der neue US-Präsident markiert eine Zeitenwende. Und Zeitenwenden bedeuten große Unsicherheit.

Sofort nach seiner Wahl machten sich deshalb die optimistischen politischen Beobachter und Kommentatoren daran, sich den amok-twitternden Unternehmer schön zu quatschen. Das amerikanische System der Checks and Balances werde ihn schon zügeln, das Weiße Haus flöße noch jedem Respekt ein und würde wegen seiner Geschichte noch etwas Demut vermitteln. Bis zur Vereidigung, so hieß es weiter, würde aus dem Wahlkämpfer noch ein Staatsmann werden. Außerdem sei da ja auch noch die stolze Republikanische Partei, die Grand Old Party, die ihren neuen Commander in Chief schon zeigen wird, wie das politische Geschäft läuft.

Dabei übersahen diese ihre Verzweiflung hinter Optimismus versteckenden Kommentatoren jedoch, dass die Republikaner schon daran scheiterten, Trump nicht Spitzenkandidat werden zu lassen. Der President Elect hat diese Wahl nicht nur gegen Hillary Clinton, sondern auch gegen die eigene Partei gewonnen.

Wie naiv dieser verbreitete Optimismus war, zeigt sich spätestens jetzt in der Woche der Amtseinführung Trumps. Seit den Präsidentschaftswahlen Anfang November hat sich global viel getan. Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit iranischen Milizen und dem Rest der Armee Bashar Al-Assad das syrische Aleppo dem Erdboden gleich gemacht, Theresa Mays Regierung signalisiert dem Restkontinent einen harten Brexit und die Welt hat staunend und gruselnd zur Kenntnis nehmen müssen, dass Russland sogar Wahlen im mächtigsten Land der Erde manipulieren kann und sich anschickt, das auch bei den anstehenden europäischen Wahlen zu tun. Nur einer hat sich in den vergangenen Wochen gar nicht verändert: Donald J. Trump.

Der President Elect gefällt sich offenbar sehr in seiner Rolle als prominentester Twitterer der Welt. Es ist nicht davon auszugehen, dass er präsidiablere Kommunikationsmittel wie Pressemitteilungen, Hintergrundgespräche oder Pressekonferenzen bald bevorzugen wird und sein Twitter-Account für die Dauer der Präsidentschaft ruht. Das 140 Zeichen-Medium Twitter ist in seinen Händen zu einem Regierungswerkzeug geworden. Es mag schon sein, dass das amerikanische Verfassungsgefüge von den klügsten Köpfen ihrer Zeit erschaffen wurde und ein Richard Nixon deshalb vergleichsweise wenig Schaden im Amt anrichten konnte. Doch Twitter kommt in der us-amerikanischen Institutionenarchitektur nicht vor. Donald Trump hat sich Bypässe vorbei an den Checks and Balances gelegt. Und es ist gut möglich, dass ihn keiner einfangen wird.

So wie man Trump erlebt hat, muss man davon ausgehen, dass er Gefallen daran finden wird, sich über Bedenken und Risikoanalysen seiner Behörden oder des Kongresses hinwegzusetzen. Lästige parlamentarische Routinen könnten bald mit einem Daumendruck als Ausdruck von beamtenhafter Sesselpupserei vom POTUS ins Lächerliche gezogen werden. Per Tweet. Ein US-Präsident, der sich mit dem Smartphone in der Hand als Vollstrecker eines Volkswillens inszeniert und die Institutionen dabei pulverisiert. Das wäre vor wenigen Jahren noch Stoff für einen düsteren Science-Fiction-Politthriller gewesen. Bald wird es Realität sein. Dass Trumps Präsidentschaft die USA als Demokratie nicht beschädigen könne, wie es aus der Optimistenfraktion zu hören ist, wird sich dann zeigen. Woher sich dieser Optimismus speist, ist rätselhaft.

Genauso wird sich zeigen, was für Verwerfungen eine Loose Cannon auf der Kommandobrücke der westlichen Führungsnation USA für Europa bedeutet. Die Vorzeichen sind schlecht. Anfang der Woche wich Trump mal auf ein klassisches Regierungstool aus. Er ließ sich von der „Bild“ und der „Times“ aus London interviewen. In diesem Gespräch nannte er die immerhin aus weiteren 27 Staaten neben den USA bestehende Nato „obsolet“ und kündigte Strafzölle für deutsche Autobauer an. Wer Autos nicht in den Vereinigten Staaten produziert, sondern nur dort verkauft, soll 35 Prozent Strafzoll entrichten. Außerdem rechnete er mit weiteren EU-Austritten und kündigte an, recht bald mit der britischen Premierministerin Theresa May ein Handelsabkommen zu schließen. So signalisiert der neue US-Präsident jedem europäischen Staat, der die Europäische Union verlässt, dass solcher Separatismus aus Washington belohnt würde.

Ob Brexit, oder Nato, ob Ukraine, die deutsche Bundeskanzlerin oder die Europäische Union – Trumps Kompassnadel ist offenbar gen Moskau ausgerichtet. Was Putin mal offen, mal verdeckt verfolgt, wird von Trump goutiert oder nicht verurteilt. Über Nacht ist so aus dem wichtigsten europäischen Verbündeten USA eine Kraft geworden, die im Verbund mit Putins Russland an der Destabilisierung Europas arbeitet. Der Kontinent steckt nun in einem Zangengriff.

Und was macht Europa? So gut wie nichts. Wo sind die beherzten Reaktionen der europäischen Spitzenrepräsentanten? Hat man von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits eine kämpferische Gegenrede vernommen? Der Kontinent lässt sich aus dem Trump Tower demütigen und bleibt seltsam ruhig. Offenbar haben die endlose Euro-Rettung, die Flüchtlingskrise und der Brexit das Selbstbewusstsein in Brüssel stark angegriffen.

Dabei wäre es angezeigt, dass autoritäre Anführer zügig in ihre Schranken verwiesen werden. Dass Europa sich da im Falle Putin immer schwer tat und bis heute tut, weil das auch den Einsatz militärischer Mittel bedeutet, kann man vielleicht noch gerade eben nachvollziehen. Doch die Tiraden Trumps lassen sich mit klaren Worten beantworten.

Wie so oft in den vergangenen Jahren, war es der ehemalige belgische Ministerpräsident und jetzige Chef der Liberalen im Europaparlament, Guy Verhofstadt, der am schnellsten begriff, was die Stunde geschlagen hat: Europa müsse aufwachen, sagte Verhofstadt. Die Unterstützung der Amerikaner sei für die Europäische Integration der vergangenen 60 Jahre wichtig gewesen. „Doch jetzt sind wir auf uns selbst angewiesen.“

Es wird nicht reichen, zu beten, dass es mit Trump alles halb so wild werde. Denn der sagt und macht konsequent das, was er immer angekündigt hat. Aus seiner Geringschätzung Europas, seiner Verehrung Putins und der Verachtung der Nato hat Trump nie einen Hehl gemacht.

Im Spionagethriller „Bridge of Spies“ sagt der amerikanische Unterhändler und Anwalt James B. Donovan (gespielt von Tom Hanks) zum sowjetischen Spion Rudolf Abel (gespielt von Mark Rylance): „Sie wirken nicht sonderlich beunruhigt.“ Der Spion antwortet: „Würde das helfen?“ Viele, die jetzt abgeklärt tun, während sie auf Trumps erste Schritte im Amt schauen, wollen solche Kaltschnäuzigkeit ausstrahlen. Dabei könnte es durchaus helfen, sich klar zu machen, was es bedeutet, wenn die Europäische Union, die Nato und damit das Wertesystem des Westens bald untergehen. Das Problem ist halt nur: Das muss uns zutiefst beunruhigen.

 

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