Auslandseinsätze : Zukunft der Bundeswehr: Sieben auf einen Streich

Auslandseinsätze sind eine Herausforderung für die Bundeswehr.

Auslandseinsätze sind eine Herausforderung für die Bundeswehr.

Das Parlament entscheidet über die Verlängerung von Bundeswehrmissionen – vorerst nur für drei Monate

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21. November 2017, 05:00 Uhr

Auch wenn das Scheitern der Jamaika-Gespräche nun über der ganzen Sitzungswoche schwebt: Wenn der neue Bundestag heute und morgen zum ersten Mal richtig mit der parlamentarischen Arbeit loslegt, geht es vor allem um die Bundeswehr im Ausland. Sieben Missionen sollen verlängert werden – jeweils aber nur für drei Monate. Die „Verlängerung light“ könnte noch schwierig werden. Hintergründe von Nico Pointner:

Um welche sieben Einsätze geht es?
Um die wichtigsten, gefährlichsten und größten der Bundeswehr – etwa die Friedensmission in Mali, den Ausbildungseinsatz in Afghanistan oder die Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak. Die Einsätze werden bei Verbündeten oft als Beweis angeführt, dass Deutschland auch militärisch zu mehr Verantwortung in der Welt bereit ist. Die Bundesregierung will sie nun bis zum Frühjahr verlängern.

Was machen die deutschen Soldaten in diesen Missionen genau?
In Mali hilft die Bundeswehr mit rund 950 Soldaten bei der Umsetzung eines Friedensabkommens. Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr in Afghanistan läuft bereits seit 16 Jahren, inzwischen nur noch als Ausbildungsmission. Aber die Nato will wegen der verheerenden Sicherheitslage wieder mehr Truppen an den Hindukusch schicken. In Syrien und im Irak beteiligt sich die Bundeswehr mit „Tornado“-Aufklärungsfugzeugen und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen auf IS-Stellungen. Außerdem soll die EU-Operation „Sophia“ in die Verlängerung gehen. Der EU-Einsatz gilt der Schleuserbekämpfung im Mittelmeer. Die vor der libyschen Küste eingesetzten Schiffe retten aber auch viele Flüchtlinge aus Seenot.

Wieso werden die Einsätze nur für so kurze Zeit verlängert?
Die Regierungsbildung macht’s möglich: Die Mandate der sieben Einsätze laufen demnächst aus. Die Drei-Monats-Verlängerung hat eine aufschiebende Wirkung. Die Zeit bis zur Regierungsbildung soll damit überbrückt und außenpolitische Kontinuität gewährleistet werden. Am Kern der Einsätze ändert sich erstmal nichts. Im Frühjahr soll sich der Bundestag dann über die eigentliche Verlängerung – in der Regel um ein Jahr - und mögliche Änderungen bei Truppenstärke oder Auftrag entscheiden. So lautet zumindest der Plan. Wann nach dem Scheitern von Jamaika nun eine Regierung steht, die sich wieder ausgiebig mit den Einsätzen befassen kann, und ob die Einsätze bis dahin gar erneut verlängert werden müssen, ist unklar.

Wird der Bundestag die Einsätze diese Woche verlängern?
Das gilt als sicher, auch wenn hitzig debattiert werden dürfte. An den alten Regierungsparteien sollte es nicht scheitern. Die Union steht fest zu den Missionen. Auch die SPD hat in der vergangenen Legislaturperiode allen 13 Einsätzen zugestimmt, die während der großen Koalition mandatiert wurden. Und über den Kern der Einsätze soll dann erst im Frühjahr abgestimmt werden.

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