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Sigmar Gabriel zurück : „Wir haben Fehler gemacht“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Gabriels kämpferische Rückkehr, der Wirbel um die Rücktrittsgerüchte und der Frust der Basis

Da ist er wieder. Sigmar Gabriel kehrt zurück auf die Berliner Bühne. Volles Haus in der SPD-Zentrale. Der Parteichef steht nach Rücktrittsgerüchten und Krankheitspause wieder im Rampenlicht. Der Applaus im Willy-Brandt-Haus fällt allerdings nur spärlich aus. Gabriel wirkt angespannt, lächelt aber. Gute Miene zum bösen Spiel?

Immerhin warten vorn Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und andere aus der SPD-Führung, scharen sich vor den Kameras demon-strativ um ihn. Bilder, die Geschlossenheit vermitteln sollen. Eigentlich hatte die SPD mit ihrem Wertekongress gestern wieder in die Offensive kommen und kraftvoll die Arbeit am Programm für die Bundestagswahl starten wollen. Doch der Termin wird vollkommen vom Rätselraten über Gabriels Zukunft überschattet.

Für Spekulationen über einen Rücktritt Gabriels gebe es „im Moment“ keinen Grund, hatte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Morgen in einem Radio-Interview gesagt. Im Moment? Der Rückzug, nur aufgeschoben? Oder holt der Parteichef jetzt aus zum großen Befreiungsschlag? Am Rednerpult gibt sich Gabriel kämpferisch. Kein Wort zwar zu den Rücktrittsgerüchten, dafür wartet er mit einer schonungslos-düsteren Analyse der Lage auf. Die fällt so düster aus, dass es eher nach Scherbengericht klingt als nach dem Versuch, Aufbruchsstimmung zu erzeugen.

Es sei ein Alarmsignal, dass nur 32 Prozent der Bürger der SPD Kompetenz in Fragen der sozialen Gerechtigkeit zutrauten. Man laufe Gefahr, bei den vielen kleinen Schritten das große Ganze aus dem Blick zu verlieren, mahnt der Parteichef. Oft wirke die SPD wie „eine emotional ermüdete Partei im Hamsterrad der Sozialreparatur“. Sie müsse sich ernsthaft fragen, ob sie den Gerechtigkeitshunger einer sich rasch verändernden Gesellschaft richtig wahrnehme. Der Vertrauensverlust in Gerechtigkeitsfragen sei für die SPD existenziell. „Fehler zu machen, ist nicht schlimm. Sie nicht zuzugeben, ist das Problem“, ruft Gabriel.

Den größten Beifall gibt es, als er die Entscheidung für die Abgeltungssteuer von 25 Prozent auf Kapitalerträge – einst eingeführt von SPD-Finanzminister Peer Steinbrück – kritisiert. Da habe man sich von den Medien und von den Ratschlägen der Professoren treiben lassen. „Wie konnte das einer Partei der Sozialdemokratie passieren?“, kündigt Gabriel eine Kurskorrektur an. Lohn und Vermögen sollten wieder gleich besteuert werden. Und er stellt klar, dass er an der Rente als Wahlkampfthema festhalten will. Auch um Bildung soll es 2017 bei der SPD gehen, um bessere Schulen.

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erstellt am 09.Mai.2016 | 21:00 Uhr

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