Weg zur GroKo : Wende mit Hilfe Bellevues?

dpa_1496fc00d8035654

Steinmeier will Union und SPD auf den Weg zur GroKo bringen / Gipfeltreffen beim Bundespräsidenten

23-73726606_23-73952031_1442568181.JPG von
30. November 2017, 21:00 Uhr

Kurz vor 20 Uhr rollen die schweren Limousinen vors Schlossportal im Berliner Tiergarten. Krisengipfel in Bellevue – der Bundespräsident lässt die Parteichefs von Union und SPD in seinen Amtssitz bitten. Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerin Angela Merkel und die Chefs von SPD und CSU, Martin Schulz und Horst Seehofer, zum gemeinsamen Gespräch geladen, will die Weichen für eine Neuauflage der Großen Koalition stellen. Es ist ein nüchternes Arbeitstreffen: Wasser statt Wein, auf ein Abendessen hat das Protokoll bewusst verzichtet.

Rund 90 Minuten lang wollte der Präsident mit seinen Gästen darüber reden, wie man die Hängepartie bei der Regierungsbildung mehr als zwei Monate nach der Bundestagswahl jetzt schnell beenden kann. Ziel sei es, dass die Parteichefs am Ende zu Sondierungen bereit seien, hieß es gestern. Es ist der Abschluss einer ganzen Reihe von Gesprächen mit Partei- und Faktionsspitzen, den Präsidenten von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht. CDU-Chefin Merkel hatte sich gestern zunächst mit CSU-Chef Seehofer getroffen, um eine gemeinsame Linie für das Gespräch beim Präsidenten abzusprechen.

Klar ist: Steinmeier wird die Rolle des Mediators in Sachen Regierungsbildung wieder abgeben. Nach dem GroKo-Gipfel im Schloss sei es Sache der Parteivorsitzenden, weiter über eine mögliche Regierungsbildung zu beraten, heißt es aus dem Präsidialamt. Das Staatsoberhaupt gibt die Aufgabe wieder an die Parteichefs zurück und nimmt sich heraus aus dem Verfahren, will nicht die Rolle des Schiedsrichters übernehmen. Immerhin ist es ihm gelungen, die SPD wieder an den Verhandlungstisch zu holen.

Merkel hatte nach dem Scheitern der Sondierung Neuwahlen abgelehnt, setzt auf eine Koalition mit der SPD, soll aber intern auch eine Minderheitsregierung nicht ausgeschlossen haben.

 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen