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#LTWSAAR : Wahltest im Saarland: Jubel und kein Coup

vom
Aus der Onlineredaktion

Kramp-Karrenbauer bleibt Ministerpräsidentin im Saarland. SPD trotz Rückenwind mit Niederlage. AfD zieht in elftes Landesparlament ein

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erstellt am 26.Mär.2017 | 21:00 Uhr

Riesiger Jubel und Aufatmen bei der Union, herber Dämpfer für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und die Genossen, bittere Niederlagen für Grüne und FDP: Beim ersten Wählertest für den „Schulz-Effekt“ ist der SPD bei der Landtagswahl im Saarland der erhoffte Coup nicht gelungen, mit der Linkspartei eine Regierungsmehrheit zu erobern. Eine Wechselstimmung auf Bundesebene hat sich an der Saar nicht manifestiert – im Gegenteil: Die Einbußen für die Linkspartei könnten als Signal verstanden werden, dass die Aussicht auf Rot-Rot viele Wähler abschreckt und die CDU-Wähler besonders stark mobilisiert - hatten SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger und Saarlands Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine doch klargemacht, dass sie ein rot-rotes Regierungsbündnis schmieden wollen.
Als um Punkt 18 Uhr die erste Wahlprognose auf den Bildschirmen erscheint, die Prozentbalken in die Höhe schnellen, wird klar, dass die CDU deutlich vorn liegt, stärkste Kraft im Saarland bleibt und sogar noch zulegen kann. Ein Erfolg für die alte und neue Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und ein Erfolg auch für Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. „Die CDU ist mit weitem Abstand die stärkste politische Kraft im Saarland“, feiert CDU-Generalsekretär Peter Tauber, wirkt erleichtert und strahlt. „Die SPD tritt auf der Stelle und bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Dieses Wahlergebnis ist eine klare Absage an Rot-Rot-Grün“, lautet seine Analyse. Das Scherbengericht am Tag nach der Saarland-Wahl in der CDU-Zentrale, mit dem einige bereits gerechnet hatten, dürfte an diesem Montagmorgen wohl ausfallen.

Gedämpfte Stimmung dagegen im Willy-Brandt-Haus, erste Ernüchterung nach den Wochen der Schulz-Euphorie. „Ich kann diesen Tag nicht zu den guten Tagen zählen“, sagte Schulz. Gestern kommentiert er zum ersten Mal seit seiner Nominierung und in seiner Rolle als SPD-Kanzlerkandidat und frisch gekürter Parteichef ein Wahlergebnis. „Wir haben unser Ziel nicht erreicht. Das heißt aber nicht, dass wir unser eigentliches Ziel nicht erreichen werden, den Regierungswechsel in der Bundesrepublik.“ Der Kandidat schaltet sofort wieder auf Angriff: Wahlkampf sei „kein Sprint, sondern ein Marathonlauf“, schwört der Kandidat die Genossen auf harte Monate ein. Schulz hatte versucht, als Zugpferd und „halber Saarländer“ (sein Vater stammt aus dem Bundesland) der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger Rückendeckung zu geben.

Die Grünen hingegen sind raus aus dem Parlament im Saarland. „Ein Debakel“, sagte Bundespartei-Chefin Simone Peter. Ernüchterung auch bei den Liberalen: „Schade, dass es die FDP nicht geschafft hat“, erklärte Parteichef Christian Lindner in der Berliner Parteizentrale. Und Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linkspartei für die Bundestagswahl, drängt als Konsequenz auf den Dämpfer für Rot-Rot nun auf eine Festlegung von SPD-Chef Schulz, im Bund die Große Koalition nicht fortzusetzen. Der AfD gelingt es zwar, in den elften Landtag einzuziehen, bleibt aber unter sechs Prozent.

Kommentar "Schulz-Effekt verpufft?" von Andreas Herholz

War’s das schon? Ist der Höhepunkt der Schulz-Euphorie schon erreicht, womöglich überschritten? Das Ergebnis der Landtagswahl im Saarland jedenfalls zeigt deutlich, dass für den Kanzlerkandidaten und neuen Hoffnungsträger der SPD die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Hatte er sich doch persönlich stark im Wahlkampf engagiert. Gleich beim ersten echten Stimmungstest, der ersten Landtagswahl seit seiner Hundert-Prozent-Kür, stellt sich eine gewisse Ernüchterung bei den Genossen ein. Ja, sie sind heraus aus dem tiefen Tal der vergangenen Gabriel-Jahre, sind wieder selbstbewusst und kämpfen auf Augenhöhe. Doch nein, eine echte Wechselstimmung ist an der Saar nicht zu spüren, und auch im Bund lässt sie noch auf sich warten. Die Begeisterung für ein rot-rotes Versuchslabor hält sich in Grenzen. Und die Aussicht auf ein Regierungsbündnis von SPD und Linken mobilisiert offensichtlich die Anhänger der Union ebenso wie Nichtwähler. Für die Annahme, dass Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün im Superwahljahr 2017 auch im Bund für die Menschen kein Schreckgespenst mehr ist, fehlt der Beweis. Noch bleibt der SPD-Kanzlerkandidat im Vagen und Ungefähren.



 

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