Landtagswahlen : Wahlen und Waterloo

dpa_1490d2003c287368
1 von 2

Kanzlerin Angela Merkel steht nicht zur Wahl – und doch wird am Sonntag auch über ihre Flüchtlingspolitik abgestimmt

svz.de von
12. März 2016, 07:15 Uhr

Das mit dem Waterloo fällt der CDU jetzt ein wenig auf die Füße. Als das Lied von Abba vor vier Wochen beim Wahlkampfauftakt der Christdemokraten mit Parteichefin Angela Merkel in Magdeburg gespielt wurde, glaubte wohl niemand an ein böses Omen. Die CDU lag in den Umfragen für die drei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 13. März vorn. Abbas schwungvoller Liebessong in Anlehnung an Napoleons letzte, dramatisch verlorene, Schlacht bei Waterloo sollte nur die Stimmung anheizen.

Doch nun könnte die CDU im Südwesten ihr Waterloo erleben. Das ZDF-„Politbarometer“ prognostiziert dem Landesverband von Spitzenkandidat Guido Wolf 29 Prozent – das schlechteste Ergebnis der CDU dort waren 36 Prozent im Jahr 1952. Die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann könnten stärkste Kraft werden – das gab es in einem Land noch nie. Und in Rheinland-Pfalz liegt erstmals seit Monaten die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in den Umfragen vor der CDU von Julia Klöckner. Nur Sachsen-Anhalts CDU mit Ministerpräsident Reiner Haseloff hält ihr Niveau als stärkste Partei.

dpa_1890d600fd247ff4 kopie
 

Die Koalitionsfrage ist in den drei Ländern aber durch den Aufstieg der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) völlig offen. So kann es in Baden-Württemberg passieren, dass die beiden Volksparteien CDU und SPD rechnerisch zusammen keine Mehrheit mehr haben – für einen westdeutschen Flächenstaat eine Zäsur. Umgekehrt träumen die Grünen, in die Liga von CDU und SPD aufzusteigen. Würde sich die CDU in Stuttgart als Juniorpartner von den Grünen regieren lassen? Wolf schließt das aus. Er könnte bei einem Debakel aber Geschichte sein.

Werden CDU-Schlappen in den Ländern dann der Kanzlerin angelastet? Hat Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik den Wahlkämpfern geschadet? In der Bundes-CDU legt man sich für mögliche Niederlagen diese Analyse zurecht: Wolf und Klöckner gingen auf Distanz zu Merkel und forderten einen härteren Kurs, um den Flüchtlingszuzug einzudämmen.

Ihre Konkurrenten Kretschmann und Dreyer stützen Merkels Kurs. Wenn die Werte der CDU dann sinken und die der Grünen und SPD steigen, sei das der Preis für die Abkehr von der (eigenen) Kanzlerin – die sich dadurch bestätigt fühlen könne. Es sind die ersten Wahlen seit der Flüchtlingskrise und insofern ein erstes Stimmungsbarometer für die CDU-Vorsitzende.

Klöckner würde aber anders als Wolf trotz einer Niederlage ihren Stammplatz in der – kleinen – Riege der CDU-Hoffnungsträger behalten.

Potenzial und Popularität der 43-Jährigen, die einige als spätere Merkel-Nachfolgerin sehen, wären nicht beschädigt – „sie kann noch alles Mögliche werden“, heißt es in Berlin.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen