Groko-Kabinett im Überblick : Video: Team Rot vollzählig angetreten

GroKo Kabinett endlich komplett - Das ist die Besetzung

Der Bundestag in Berlin

SPD-Spitze verteilt Vorschusslorbeeren an neue Minister. Groko-Gegner sind genervt.

svz.de von
09. März 2018, 20:45 Uhr

Wieder ein bemerkenswerter Auftritt im Willy-Brandt-Haus: Nach der Totenstille bei der Verkündung des Mitgliedervotums zur Groko diesmal ein Gruppenbild mit schweigenden Ministern. Die Auserwählten, die die Gesichter der SPD in der nächsten Regierung sind, lächeln bei ihrer Präsentation am Freitagmorgen in die Kameras, sagen aber kein Wort.

Nur einer von ihnen redet, das aber in seiner Funktion als Übergangs-Chef der Sozialdemokraten. Olaf Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles, die im April wahrscheinlich die Parteiführung übernimmt, rufen die künftigen Kabinettsmitglieder einzeln auf die Bühne. Dann sagen sie ein paar lobende Sätze – Scholz über die Frauen, Nahles über die Männer.

GroKo Kabinett endlich komplett - Das ist die Besetzung

 

„Hervorragende Kompetenzen“ und „bestens vernetzt“ heißt es über Katarina Barley, die nun doch Justizministerin wird, und den NRW-Neuzugang im Umweltressort, Svenja Schulze. Von Hubertus Heil, ihrem Nachfolger als Arbeitsminister, schwärmt Nahles als „sehr gutem Verhandler“, der die Rechte der Arbeitnehmer in der Digitalisierung verteidigen werde. Vorschusslorbeeren auch für Franziska Giffey: „Ich weiß nicht, ob es schwieriger ist, ein Bundesministerium zu leiten als den Bezirk Neukölln“, senkt Scholz die Schwelle für die neue Familienministerin. Heiko Maas, so Nahles, werde im Auswärtigen Amt „diplomatisches Geschick und klare Haltung“ beweisen. Und Scholz, künftig Finanzminister und Vizekanzler, sei „ein großer Gewinn für die Bundespolitik“.

Mit der knappen Vorstellungsrunde zieht die SPD-Spitze einen Schlussstrich unter eine hektische Woche. Hart soll hinter den Kulissen um die Ministerposten gerungen worden sein, besonders zwischen Niedersachsen und NRW. In Hannover hätte man sich gern das Umweltministerium gesichert, auch weil die Suche nach einem Endlager für Atommüll das Land besonders betrifft. Stattdessen führt mit Heil nun ein Niedersachse das für die Partei wichtigste Ressort. Die NRW-SPD hat derweil mit Michelle Müntefering als Staatsministerin für internationale Kulturpolitik eine zweite Stimme am Kabinettstisch.

Doch nicht alle in der SPD sind zufrieden. Gerade Jusos und anderen Groko-Gegnern geht es gegen den Strich, dass der alte Regionalproporz entscheidend war – nicht mal eine Woche, nachdem die Partei sich einen neuen Aufbruch verordnet hatte. Auch dass die drei Top-Ressorts Außen, Finanzen und Arbeit an die drei Männer gehen, ruft Kritik hervor. Und nicht nur Juso-Chef Kevin Kühnert ist genervt davon, dass fast alle Personalien schon am Tag vor der SPD-Vorstandssitzung bekannt waren, auf der sie beschlossen wurden. „So viel zum Thema SPD erneuern“, schreibt der Vize-Landeschef in Baden-Württemberg, Lars Castellucci, auf Twitter.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen