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Referendum in Katalonien : Unabhängig: Und dann?

vom
Aus der Onlineredaktion

Spanien in Aufruhr nach dem Referendum Kataloniens

svz.de von
erstellt am 04.Okt.2017 | 21:00 Uhr

Wird die Loslösung Kataloniens von Spanien tatsächlich in den kommenden Tagen vollzogen? Und was würde danach passieren? Auf einige der drängenden Fragen gibt es allerdings keine Antwort. Beim Referendum am Sonntag schlugen Polizisten auf friedliche Wähler und Demonstranten ein. Die deutschen Herbstferien rücken näher. Fragen und Antworten zum Aufruhr in Spanien.

Sollte man jetzt nach Barceolna oder Lloret de Mar reisen?

Wie sich die Sicherheitslage in Katalonien in den nächsten Wochen entwickeln wird, ist unmöglich vorherzusagen. Die Katalanen haben bisher stets friedlich und fröhlich für die Unabhängigkeit ihrer Region demonstriert. Es gab keine Vermummten und es wurden auch keine Schaufenster von Banken oder Läden eingeschlagen. Bei einer gewaltsamen Unterdrückung der Unabhängigkeitsbewegung könnte sich das aber ändern.

Was passierte nach einer Unabhängigkeitserklärung?

Das ist völlig ungewiss. Fest steht, dass es nicht von heute auf morgen ein neues Land mit allem drum und dran geben wird. Das vom Parlament in Barcelona verabschiedete „Abspaltungsgesetz“ sieht unter anderem die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres vor. Die Liste der Aufgaben wäre sehr, sehr lang: Man müsste unter anderem eine eigene Währung schaffen und Geld sowie Millionen Reisepässe drucken. Katalonien hat keine eigene Armee und als Autonome Gemeinschaft nur eine eigene Polizeieinheit.

Wird die Regierung in Madrid einer Ausrufung der Unabhängigkeit tatenlos zusehen?

Das ist sehr unwahrscheinlich. Justizminister Rafael Catalá warnt, Madrid werde „alle zur Verfügung stehenden Mittel“ einsetzen, um eine Abspaltung zu verhindern. In aller Munde ist „Artículo 155“. Diese Zeilen der Verfassung, fast eine Kopie von Artikel 37 des deutschen Grundgesetzes, erlauben der Regierung das Eingreifen in einer Region, deren Machthaber gegen Bestimmungen der Verfassung verstoßen. Notfalls mit Einschränkungen der Befugnisse und mit Gewalt.

Ist so etwas wie ein Bürgerkrieg auszuschließen?

Eine bewaffnete Auseinandersetzung größeren Ausmaßes hielt bisher in Spanien eigentlich niemand für möglich. Aber die Angst nimmt seit Tagen rapide zu. Der angesehene Kolumnist Lluís Bassets schrieb in der Renommierzeitung „El País“ nach den Gewaltszenen beim Referendum vom Sonntag, in Spanien würden Erinnerungen an den Bürgerkrieg von 1936 bis 1939, an „die schlimmsten Jahre unserer Geschichte“, plötzlich wieder wach.

Gibt es Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Konflikts?

Kataloniens Ministerpräsident Carles Puigdemont hat bis zuletzt betont, er würde eine internationale Vermittlung zum Beispiel durch die Europäische Union sofort akzeptieren. „Wenn man mich anruft, fahre ich sofort hin“, sagte der 54-Jährige dieser Tage. Eine Vermittlung sei sogar dringend nötig. Madrid lehnt diese aber ab. Man könne mit Gesetzesbrechern nicht verhandeln, erklärte die Zentralregierung. Zudem stehe die Einheit Spaniens nicht zur Debatte. Auch in Brüssel machte man bisher keine Anstalten, sich in den Konflikt einschalten zu wollen.

 

 

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