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Tierschutz : Umweltschützer ziehen vor Gericht

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

von
erstellt am 18.Mai.2016 | 05:00 Uhr

Die Umweltschutzverbände wollen jetzt gerichtlich gegen die geplante Schweinemastanlage in Haßleben (Uckermark) vorgehen. Nachdem der Widerspruch gegen die Genehmigung vom Landesumweltamt abgelehnt wurde, werde eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Potsdam angestrebt, teilte Axel Heinzel-Berndt, Naturschutzreferent des BUND Brandenburg, mit. Derzeit prüfe ein Rechtsanwalt diesen Schritt.

Um die juristische Auseinandersetzung zu finanzieren, sollen Spenden über das Projekt „Stallpatenschaften“ gesammelt werden. „Wir haben gute Argumente“, meint Heinzel-Berndt. Vor Gericht könne nachgewiesen werden, dass die Mastanlage streng geschützte Moore gefährde.

Auch der Naturschutzbund Brandenburg will eine Klage einreichen. „Es hat uns nicht überrascht, dass das Landesumweltamt an der eigenen Entscheidung festhält“, sagt der Landesvorsitzende Friedhelm Schmitz-Jersch. „Klarheit können nur Gerichte schaffen.“ Dabei verweist der Umweltschützer auf erfolgreiche Klagen gegen Riesen-Ställe in Brandenburg – etwa in Groß Haßlow (Ostprignitz-Ruppin), wo eine Hähnchenmastanlage nicht gebaut werden darf. Zudem setzte sich der Nabu kürzlich mit einem Eilantrag gegen eine Ferkelzuchtanlage in Hornow-Wadelsdorf vor dem Oberverwaltungsgericht durch.

Der Streit um die Wiederbelebung einer riesigen Stallanlage aus DDR-Zeiten schwelt schon seit zwölf Jahren. Ein holländischer Investor wollte dort zuerst 80 000 Schweine halten, schraubte die Planungen später jedoch auf 37 000 Plätze herunter, da die Anlage sonst nicht genehmigt worden wäre. Der Projektmanager Helmut Rehhahn betont, dass die Schweinemastanlage vor Ort fast nur Befürworter habe.

 

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