Prokurdische Oppositionspartei : Türkei: Verfassungsgericht gibt HDP-Verbotsklage zurück

von 31. März 2021, 17:00 Uhr

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Anhänger der HDP bei einem Protest in Istanbul.
Anhänger der HDP bei einem Protest in Istanbul.

Fehlerhafte Personalien und Berufsbezeichnungen: Die Verbotsklage gegen die türkische Oppositionspartei HDP weist nach Ansicht der Verfassungsrichter Mängel auf. Sie muss nun überarbeitet werden.

Istanbul | Das türkische Verfassungsgericht hat Fehler im Verbotsantrag gegen die prokurdische Oppositionspartei HDP bemängelt und die Klage an den Obersten Gerichtshof zurückgegeben. Damit verzögert sich die Entscheidung über eine Aufnahme eines Verbotsverfahrens gegen die zweitgrößte Oppositionspartei in der Türkei. Die Verfassungsrichter wiesen die General...

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