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Neue Pannen : Truppe nicht einsatzbereit?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Vertrauliche Mängelliste des Verteidigungsministeriums zeigt desolaten Zustand der Bundeswehr

svz.de von
erstellt am 25.Sep.2014 | 08:30 Uhr

Pannen, immer wieder neue Pannen: Ursula von der Leyen kämpft derzeit an vielen Fronten. Die erste Tranche der Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak verzögerte sich gestern. Wegen technischer Probleme konnte die vorgesehene niederländische Transportmaschine, die 50 Panzerfäuste mit Munition, 520 G3-Gewehre und 20 Maschinengewehre ins Kampfgebiet bringen sollte, zunächst nicht starten. Peinliche Pannen und immer neue Mängel bei der Truppe – doch Verteidigungsministerin von der Leyen winkt ab. „Hochleistungsfähig“ sei die Bundeswehr, erklärte die CDU-Politikerin gestern vor den Kameras in Berlin.

Ist die Truppe nur noch bedingt einsatzfähig? Von der Leyens Ministerium hat gestern im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine neue Mängelliste vorgelegt. Die Verteidigungsexperten der Fraktionen reagierten entsetzt. Nach dem vertraulichen Bericht, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, sind eine große Anzahl von Fahrzeugen, Kampflugzeugen und auch Schiffen betroffen. Nur 42 der 74 verfügbaren Eurofighter der Luftwaffe sind für Ausbildung, Übungsflüge oder Einsatz bereit. Bei den Tornado-Jägern sind es 38 von 66. Lediglich 24 der 43 aktuell verfügbaren Transall-Maschinen C-160 können starten. Beim Transporthubschrauber CH-53 sind es nur 16 von 43.

Bei der Marine sind nicht nur große Teile der Hubschrauber defekt. Drei der fünf Aufklärungsflugzeuge des Typs P3-C Orion müssen wegen Mängeln am Boden bleiben. Auch eine der acht Fregatten ist nicht einsatzbereit. Nur sechs der elf Minenabwehreinheiten der Marine können genutzt werden.

Die Opposition übt deutliche Kritik an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (beide CDU). „Es war eine böse Bescherung im Verteidigungsausschuss. Die Lage der Verfügbarkeit des Bundeswehrmaterials stellt sich desolater dar als angenommen“, erklärte gestern Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner. Neben gravierenden Einzelproblemen wie beim Marinehubschrauber „Sea Lynx“ zeigten sich auch enorme strukturelle Probleme im Verteidigungsministerium.

Der Vorsitzende des Bundesrats-Verteidigungsausschusses, MV-Innenminister Lorenz Caffier (CDU), bezeichnete auf Anfrage unserer Zeitung den vertraulichen Bericht als „verheerendes Signal“. Dies sei das Ergebnis einer unehrlichen politischen Debatte: „Wenn man sich richtigerweise für Einsätze in vielen Krisengebieten der Welt ausspricht – von Afghanistan über den Nordirak bis zur Ebola-Bekämpfung in Afrika – dann muss man die Bundeswehr auch entsprechend ausstatten“, forderte Caffier.

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