Kritik an Deutschland und EU : Trump holt zum Rundumschlag aus

US-Präsident Donald Trump hat Deutschland scharf attackiert: 'Deutschland schüttet uns mit Autos zu.'

US-Präsident Donald Trump hat Deutschland scharf attackiert: "Deutschland schüttet uns mit Autos zu."

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg genutzt, um gegen Deutschland zu wettern.

svz.de von
17. Mai 2018, 22:09 Uhr

Washington | US-Präsident Donald Trump hat Deutschland erneut zu geringe Militärausgaben vorgeworfen. Der NATO-Partner Deutschland kaufe von Russland Gas im Wert von Milliarden Dollar, gebe aber nicht genug für seine Streitkräfte aus, sagt Trump am Donnerstag im Weißen Haus anlässlich eines Besuchs von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Deutschland profitiere viel mehr von der NATO, als es zur Allianz beitrage, so Trump. Er bezog sich damit auf das NATO-Ziel, wonach alle Mitgliedsländer des Verteidigungsbündnisses zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgeben sollten. Deutschland soll nächstes Jahr voraussichtlich 1,3 Prozent erreichen.

Stoltenberg stimmte Trumps Analyse zu. „Wir müssen mehr tun", sagte er. Trumps Druck habe immerhin dazu geführt, dass inzwischen alle Mitgliedstaaten ihre Ausgaben erhöhten. Trump erklärte, das Bündnis müsse in dieser Frage zusammenstehen. „Manche Länder tun es, andere tun es nicht. Das kann nicht sein", sagte Trump.

Deutschland will Wehretat erhöhen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte kürzlich erklärt, Deutschland wolle bis 2025 einen Wehretat in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen. Die für das kommende Jahr geplanten Ausgaben von 41,5 Milliarden Euro müssten dafür Expertenschätzungen zufolge auf rund 60 Milliarden ansteigen. 

Ebenfalls harsche Kritik hat Trump nach den Beschlüssen des EU-Gipfels in Sofia an der Handelspolitik der Europäischen Union geübt. „Die Europäische Union ist furchtbar zu uns", sagte der US-Präsident in Washington. „Jean-Claude (Juncker) und Donald (Tusk) – ich mag sie beide, aber sie sind sehr hart", sagte Trump.

„Das wird nicht so weitergehen"

Die EU halte massive Handelsbeschränkungen aufrecht. „Unseren Bauern ist es nicht erlaubt, ihre Produkte dort hinzuliefern", sagte Trump. „Aber die EU, und in diesem Fall Deutschland, schüttet unser Land mit ihren Mercedes- und BMW-Fahrzeugen zu", fuhr er fort. „Das wird nicht so weitergehen."

Der Handel mit der EU sei eine Einbahnstraße geworden, das Handelsdefizit habe im vergangenen Jahr 151 Milliarden Dollar betragen. Die Europäische Union sei – wie auch andere Länder – verwöhnt, weil ihr von US-Seite jahrelang niemand entgegengetreten sei.

Die EU-Länder hatten sich in Sofia darauf verständigt, eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung bei US-Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium zu fordern. Dafür bieten die Europäer den USA an, über Handelserleichterungen für US-Firmen zu sprechen. 

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