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Sondierungsgespräche : „Tofu in der Fleischsuppe“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Grüne und FDP sind bereit für Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition

von
erstellt am 02.Okt.2017 | 07:50 Uhr

„Wir warten auf die Union“, sagt Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Jetzt seien CDU und CSU am Zug, heißt es auch bei der FDP. Die Ökopartei gab am Sonnabend grünes Licht für Sondierungsgespräche, auch die Liberalen sind bereit für Beratungen über eine Jamaika-Koalition, doch die Entscheidung von CDU und CSU steht bisher noch immer aus.

Die Grünen haben die erste Hürde überraschend klar genommen und machten den Weg frei für Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition. Auf einem Kleinen Parteitag in Berlin gab es vorgestern keine Gegenstimme und nur drei Enthaltungen für die Beratungen mit Union und FDP über ein Regierungsbündnis. Einen Automatismus für die Beteiligung an einer Regierungskoalition gebe es jedoch nicht, stellten die Parteispitzen klar. „Demokratie ist nur vor der Wahl ein Wunschkonzert. Wir müssen jetzt annehmen, was die Wähler da jetzt so zusammengewählt haben“, warb Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann um die Zustimmung der Delegierten.

„Jetzt ist Tofu in die Fleischsuppe gefallen“, stichelte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gestern gegen die Grünen, die sich entscheiden müssten, „ob sie kompromissfähig sein wollen oder ideologisch verblendet.“ Es seien harte Verhandlungen. „Es gibt deutlich mehr Dinge, die uns trennen als Dinge, bei denen wir uns einig sind“, zeigte sich Dobrindt skeptisch, noch bevor überhaupt Sondierungsgespräche begonnen haben.

Skepsis auch bei den Grünen: Jamaika, sagt Parteichef Özdemir, sei „ungefähr so als wenn BVB und Schalke versuchen würden, gemeinsam ein Stadion zu bauen.“

Kommentar des Autors: Leinen los nach Jamaika

Leinen los für den stürmischen Trip nach Jamaika? Die Grünen wollen das Abenteuer wagen. Mag die Aussicht auf ein Bündnis mit FDP und Union in den Reihen der Ökopartei auch keine große Euphorie auslösen, so will sie zumindest die Chancen dafür ausloten.

Während die einen startklar sind, müssen CDU und CSU zunächst in eigener Sache sondieren, einen gemeinsamen Kurs für die Verhandlungen mit FDP und Grünen abstimmen. Und als wäre der Streit zwischen den Schwesterparteien nicht schon genug, fordern jetzt auch noch die ostdeutschen Ministerpräsidenten der CDU einen Ruck nach rechts. Den wird es mit Angela Merkel nicht geben, weiß die Kanzlerin doch, dass man Wahlen vor allem in der Mitte gewinnt und nicht dadurch, die AfD noch rechts überholen zu wollen.

Spätestens nach der Niedersachsen-Wahl sollten Union, FDP und Grüne ernsthaft prüfen, ob und wie der Jamaika-Trip gelingen kann und den Worten von der staatspolitischen Verantwortung auch Taten folgen lassen.


 

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