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Landesweite Proteste : Südafrikas Präsident Zuma übersteht Misstrauensvotum

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Südafrikas Politik geht ungewissen Zeiten entgegen. Der Präsident hat zwar ein Misstrauensvotum überstanden, gilt aber als angeschlagen. Ihm werden immer lauter Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen.

svz.de von
erstellt am 09.Aug.2017 | 10:51 Uhr

Nach einem gescheiterten Misstrauensantrag gegen die Regierung des unpopulären Präsidenten Jacob Zuma hat am Kap das Rätselraten um dessen weitere Zukunft begonnen. In der geheimen Abstimmung über den Antrag hatte die Opposition die notwendigen 201 Stimmen verpasst.

201 Stimmen wären für einen Erfolg nötig gewesen - 177 Abgeordnete stimmten aber nur dafür. Insgesamt hatten 384 Politiker abgestimmt, neun enthielten sich, 198 waren dagegen.

Zumas Zukunft gilt trotz des gewonnenen Misstrauensvotums jedoch nicht als gesichert. Er gilt als angeschlagen und hat auch innerhalb seines ANC für Unmut gesorgt. Als wahrscheinlich wird daher nun Zumas Rücktritt bis Ende des Jahres angesehen; als sicher gilt bereits, dass er sein Amt als Parteichef Ende des Jahres niederlegen wird.

Die Abstimmung im streng abgesicherten Parlament in Kapstadt war begleitet worden von landesweiten Protestkundgebungen. Dem 75-Jährigen werden unter anderem Korruption und Machtmissbrauch vorgehalten - Vorwürfe, die zuvor zu wochenlangen Protesten im ganzen Land geführt hatten. Weite Teile der Bevölkerung hätten das Vertrauen in ihre Regierung verloren, meinten Sprecher der Opposition.

In den Wochen zuvor hatten Politiker, Menschenrechtler und besorgte Bürger im ganzen Land Zumas Absetzung gefordert. Ihm wird dabei nicht nur seine magere Regierungsbilanz mit einer schrumpfenden Wirtschaft, einer auf Ramsch-Status abgerutschten Kreditwürdigkeit und einer Arbeitslosenquote von knapp 28 Prozent vorgehalten.

Schlimmer wiegt der Vorwurf, er habe sich von einer einflussreichen indischstämmigen Industriellenfamilie «kaufen» lassen, die über Ministerposten ebenso entscheidet wie über Beschaffungsprogramme der Regierung. Zumas Familie habe im Gegenzug davon profitiert - etwa durch lukrative Jobs und Beteiligungen an den Firmen der Familie. Staatliche Institutionen seien unter Zuma schamlos ausgehöhlt worden, Zuma selbst sah darin bisher keinen Hinweis auf ein Fehlverhalten.

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