Affäre um Franco A. : Spurensuche im Jägerbataillon 291

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) heute beim Jägerbataillon 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg (Frankreich).
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) heute beim Jägerbataillon 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg (Frankreich).

Die Verteidigungsministerin reist nach Illkirch, um der Affäre um Franco A. auf den Grund zu gehen

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03. Mai 2017, 21:00 Uhr

Das ist er also, der Schauplatz des Skandals, die Kaserne des Bataillons, zu dem Oberleutnant Franco A. gehört. Beige Fassaden, schlichte Funktionsgebäude, dazwischen Wiesen mit Gänseblümchen. Das deutsche Schwarz-Rot-Gold weht neben der französischen Trikolore. Hier im elsässischen Illkirch fanden Bundeswehr-Ermittler am Wochenende Urkunden in Frakturschrift, Bilder von Wehrmachtssoldaten und Hakenkreuze an Zimmerwänden und in ein Sturmgewehr eingeritzt. Wo der 28-Jährige A. seinen Dienst leistete, der ein Doppelleben führte, sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hat und allem Anschein nach einen rechtsextremen Anschlag plante, stehen gestern die Soldaten in Reih und Glied. Plötzlich macht dieses Bataillon, einst als deutsch-französisches Prestigeprojekt gegründet, Negativ-Schlagzeilen.

Ursula von der Leyen ist aus Berlin herbeigeeilt. Die Verteidigungsministerin will mit ihrem Besuch beim deutschen Jägerbataillon 291 ein Zeichen setzen. Schonungslose Aufklärung ist jetzt das Gebot der Stunde, so ihre Botschaft. Sie sei aber auch gekommen, um den Soldaten den Rücken zu stärken. Die übergroße Mehrheit mache eine hervorragende Arbeit: „Wir sind stolz auf Sie!“

Doch ist der Blitzbesuch bei der Truppe wirklich ein Beitrag zur Aufklärung oder doch nur Show-Politik im Wahlkampf, Vorwärtsverteidigung, wie Kritiker sagen? Die Verteidigungsministerin wird in den „Bunker“ geführt, den Freizeitraum der Soldaten in der Kaserne „Quartier Leclerc“, mit heroischen Wandbildern von Wehrmachtssoldaten und Nachbildungen von Sturmgewehren aus Hitlers Armee. „Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr“, stellt von der Leyen klar. Das sei eine Selbstverständlichkeit.

Ganz so selbstverständlich scheint es aber nicht zu sein – jedenfalls in der vergleichsweise jungen Einheit in Illkirch. Die Soldaten hier dürfen sich gegenüber den Journalisten zu alledem nicht äußern. „Kein Maulkorb“, aber die Ermittlungen würden ja noch laufen. „Heute steht die Ministerin im Fokus“, sagt ein Sprecher.

Die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt steht unter Druck wie nie zuvor. Ihr Vorwurf, die Bundeswehr habe ein Haltungs- und ein Führungsproblem, kam in der Truppe als Pauschalkritik an. Als von der Leyen in Illkirch eintrifft, kommt Rückendeckung aus Berlin. Die Ministerin habe ihre volle Unterstützung bei ihrem Aufklärungseinsatz, lässt Angela Merkel über Regierungssprecher Steffen Seibert ausrichten. Von der Leyen nimmt es zufrieden zur Kenntnis. Aber sie will etwas verändern an der Führungskultur der Truppe. Daran lässt sie keinen Zweifel.

Wie war es trotz eindeutiger Hinweise auf seine rechtsextreme Gesinnung möglich, dass Franco A. Berufssoldat wurde? Wie viele Unterstützer hatte er? Gab es ein rechtes Terror-Netzwerk in der Bundeswehr? Fragen, die von der Leyen auch gestern auf Schritt und Tritt begleiten. Die Ministerin kündigt Veränderungen an der Wehrdisziplinarordnung an. Auch personelle Konsequenzen schließt sie nicht aus.

„Wir sind tapfer, treu und gewissenhaft“, steht auf einem Poster am Eingang zum Kompaniegebäude von Illkirch. „Gerecht, tolerant und aufgeschlossen gegenüber anderen Kulturen und moralisch urteilsfähig.“ Sätze, die nach den Enthüllungen der vergangenen Tage merkwürdig wirken. Von der Leyen verabschiedet sich nachdenklich. „Es wird noch einiges hochkommen“, ist sich die Verteidigungsministerin sicher. „Wir sind am Anfang eines langen Prozesses.“

 
 

Kommentar "Den Kopf hinhalten" von Rasmus Buchsteiner

Minister scheitern häufig nicht an den Skandalen selbst, sondern an ihrem Umgang damit. Mit ihrer Kritik an Haltungsproblemen und Führungsschwäche in der Bundeswehr hat die Verteidigungsministerin selbst Wohlgesonnene in der Truppe gegen sich aufgebracht. Der Besuch vor Ort in der Kaserne, in der Franco A. bis zuletzt stationiert war,  war die Fortsetzung ihrer PR-Offensive. Von der Leyen inszeniert sich als Macherin, Aufklärerin, Krisenmanagerin und muss sich doch nach ihrer Verantwortung für Missstände und Führungsversagen bei der Bundeswehr fragen lassen. Immerhin ist sie nicht erst seit gestern im Amt. Wenn Frühwarnsysteme und Kontrollmechanismen nicht funktionieren, hat sie dafür nach den Regeln des politischen Geschäfts als Ministerin den Kopf hinzuhalten.

Von der Leyen muss jetzt liefern. Dazu gehört umfassende Aufklärung nicht nur im Fall Franco A., sondern auch Konsequenzen aus den Skandalen um Misshandlungen und sexuelle Nötigung. Das wird, wie sie sagt, ein langer, schwieriger Prozess.

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