Mitgliedervotum : SPD sorgt für Hochspannung

Das SPD-Mitgliedervotum endete gestern.
Das SPD-Mitgliedervotum endete gestern.

Morgen kommt das Ergebnis des Mitgliedervotums über die Große Koalition

von
03. März 2018, 05:00 Uhr

Nichts geht mehr, Hunderttausende SPD-Mitglieder haben ihr Kreuz gemacht. Die letzten Briefe, die beim Votum über den Koalitionsvertrag mit der Union berücksichtigt werden können, mussten bis 0 Uhr in der Nacht zu heute im Postfach des Vorstands eingegangen sein. Mehr als 463  000 SPD-Mitglieder waren aufgerufen, über den Vertrag zu entscheiden. Das Ergebnis soll am Sonntagmorgen in der Berliner SPD-Zentrale verkündet werden.

Mehr als 160 Tage nach der Bundestagswahl wird das Abstimmungsresultat mit Spannung erwartet. Vom Ausgang hängt ab, ob sich CDU-Chefin Angela Merkel am 14. März im Bundestag wieder zur Kanzlerin wählen lassen kann. Sollten die SPD-Mitglieder Nein sagen, stünde Deutschland vor unübersichtlichen politischen Verhältnissen. Merkel hat deutlich gemacht, dass sie eine CDU/CSU-Minderheitsregierung skeptisch sieht.

Laut SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel stünde Deutschland im Falle eines Neins vor einer Neuwahl. Der Eintritt in eine neue schwarz-rote Regierung sei zweifellos ein schwieriger Weg für die SPD, sagte er. Aber sich zu verweigern würde bedeuten, einen noch schwierigeren Weg zu gehen.
Außenminister Sigmar Gabriel warnte seine Partei vor Oppositionsromantik: Die SPD dürfe sich „nicht in die Studierstube zurückziehen und das Land in der Zwischenzeit im Stich lassen“. Gabriel betonte, gerade die letzten Jahre hätten gezeigt, „wie wichtig eine SPD in Regierungsverantwortung ist“.

Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley sieht dem Ausgang des Mitgliedervotums indessen optimistisch entgegen. „Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit unserer Mitglieder Ja zu diesem Koalitionsvertrag sagt“, sagte Barley unserer Redaktion. Den SPD-Mitgliedern sei die Verantwortung bewusst, die sie mit ihrer Entscheidung trügen. Nach den Worten der Ministerin, die auch das Arbeitsressort führt, hat die SPD in den letzten beiden Wochen „engagiert und sachlich“ diskutiert. Sie sei „begeistert“ von der innerparteilichen Demokratie, die in ihrer Partei gelebt werde. Die Entscheidung liege bei jedem und jeder Einzelnen, meinte die Ministerin.

Barley betonte zugleich, dass die SPD im vorliegenden Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt habe. Als Beispiele nannte sie die Einführung eines staatlich geförderten sozialen Arbeitsmarktes, die Investitionen in gute und gebührenfreie Kitas und die Schaffung eines Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.

Kurz vor der Entscheidung stieg im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ die Zustimmung zur Großen Koalition: 46 Prozent bewerten ein Regierungsbündnis aus CDU/CSU und SPD als sehr gut oder gut – vier Punkte mehr als noch vor zwei Wochen. Die Union kann in der Sonntagsfrage zulegen auf 34 Prozent (plus 1), die SPD gewinnt ebenfalls hinzu auf 18 Prozent (plus 2).

Stimmen die SPD-Mitglieder für eine Große Koalition, ist der Weg frei für eine Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag. Die SPD-Spitze will bei einem Ja beraten, wen sie ins Kabinett schickt. Gesetzt ist Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz als Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Gabriel könnte als Außenminister abgelöst werden – als Kandidaten werden Heiko Maas, Katarina Barley und Thomas Oppermann gehandelt. Spätestens am 12. März soll die Besetzung der sechs SPD-Ministerien geklärt sein.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen