Streitbar : SPD - Bitte wieder mit Substanz!

Nach dem Höhenflug auf dem Boden der Tatsachen angekommen: der SPD ist die Luft ausgegangen.
Nach dem Höhenflug auf dem Boden der Tatsachen angekommen: der SPD ist die Luft ausgegangen.

Die SPD ist ganz unten – doch die Genossen werden weiterhin gebraucht. Zuerst muss sich die Partei aber völlig neu erfinden, analysiert Jan-Philipp Hein.

svz.de von
27. Mai 2017, 16:00 Uhr

Der grandiose Kabarettist und Liedermacher Rainald Grebe kennt sich aus: „Oben, das wissen auch die Vögel, fliegt sich’s einfach viel entspannter“, singt er. Und: „Oben, das wissen alle, die mal da waren, laufen die Dinge von selbst.“

Das Oben der deutschen Politik ist ein ziemlich klobiger Bau im Berliner Tiergarten. Adresse: Willy-Brandt-Straße 1. Das Kanzleramt. Das Unten der deutschen Politik ist rund eineinhalb Kilometer Luftlinie entfernt: Das Willy-Brandt-Haus in Kreuzberg. Hier wohnt die SPD. Hausherrin im Oben: Angela Merkel. Im Unten ist es ihr Herausforderer Martin Schulz.

Ein paar Monate vor der Bundestagswahl sieht die Sache nun so aus: Amtsbonus gegen Verlierermalus. Nachdem die kurze Sequenz vorbei ist, in der es schien, als habe die Republik die Überfliegerin von der Willy-Brandt-Straße gründlich satt und sie würde am 24. September vom Himmel geholt, geht es nun für den Bewohner des Willy-Brandt-Hauses nur noch darum, den erwartbaren Schaden zu begrenzen. Die SPD musste bemerken, dass das Problem nicht Sigmar Gabriel hieß und die Lösung folglich nicht Martin Schulz heißt. Wie die europäische Sozialdemokratie insgesamt, steckt die Partei in einer tiefen strukturellen Krise.

So paradox das klingt: Die SPD hat sich in diese chronische Krise reingesiegt. Das moderne Deutschland ist die sozialdemokratische Vision von einst. Das hohe Niveau der sozialen Absicherung, Errungenschaften wie die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Arbeitsschutzregeln, Betriebsverfassungen oder Kündigungsschutzregeln zeugen von der umfassenden Sozialdemokratisierung Deutschlands. Die SPD war so gut, dass es ihr gelungen ist, wesentliche Teile ihres Parteiprogramms zu einem nationalen Konsens zu machen, den bis auf härteste Liberale niemand im demokratischen Parteienspektrum ernsthaft anzweifeln würde. Dazu beigetragen hat die SPD mit einer ihrer größten Glanztaten: Die Hartz IV-Gesetze waren die dringend nötige Modernisierung des deutschen Sozialstaats. Anders als die Feinde der Sozialdemokraten von der Linkspartei stets behaupten, hat die Agenda 2010 den Sozialstaat nicht abgeschafft, sondern gerettet.

Man muss in den Dimensionen einer Heldengeschichte denken, um zu beschreiben, was die SPD unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders damals getan hat: Mit der Agenda 2010 hat die Partei sich selbst geopfert, um das Land aus einer tiefgreifenden Krise zu holen. Davon, dass wegen der Agenda Demagogen wie Oskar Lafontaine und sein Gefolge die SPD verließen und sie seitdem in einer Mischung aus Kränkung und Populismus bekämpfen, hat sich die Partei bis heute nicht erholt.

Zu verständlich ist also, dass der kurzzeitige „Gottkanzler“ der Versuchung erlag, unmittelbar nach seiner Inthronisierung das Aufweichen der Agenda zum Thema zu machen. Seitdem kam nichts mehr von Martin Schulz. Die SPD liefert nicht, ihr Kandidat ebenfalls nicht. In ihrem gerade eben veröffentlichten Programmentwurf zur Bundestagswahl fehlen ausgerechnet zu zwei zentralen Fragen Inhalte: Was die Sozis auf dem Feld der Steuer- und dem der Rentenpolitik vorhaben, erfährt man nicht.

Das allerdings könnte man auch der Union vorwerfen. Und das wäre auch der Fall, wenn CDU und CSU dank ihrer Kanzlerin nicht gerade oben bei den Vögeln wären, wo andere Spielregeln gelten. Was bei der Union zur Petitesse gerät – ihre bisher äußerst nebulösen inhaltlichen Anmerkungen zur Bundestagswahl – türmt sich bei den Sozialdemokraten zu einem Problemberg auf. „Haste Scheiße am Fuß, haste Scheiße am Fuß“, sagte der Fußballer Andreas Brehme einst mit liedermacherischer Anaylsekraft.

Die Union kann, wenn nicht irgendwas Gravierendes bis Ende September passiert, mit zwei – nun ja: Inhalten tiefenentspannt in den Wahlkampf ziehen: Da wäre zum einen der Name der Kanzlerin und zum zweiten die Parole „Weitermachen!“ Womit? Egal! Läuft doch. Die Sozialdemokraten müssen hingegen eine Alternative anbieten, nach der keiner fragt, und die sich nicht zwingend aus dem sozialdemokratischen Wertegerüst ergibt. Wenn das Land den Prämissen der Sozialdemokratie sowieso schon folgt, wird es für Sozialdemokraten verdammt schwer, eine Vision zu haben. Der Markt ist gesättigt.

Sie können die Linkspartei nicht effektiv bekämpfen oder neutralisieren, da die SPD stets für die Versöhnung des Arbeitermilieus mit der freien Marktwirtschaft stand. Sie können weder Forderungen gegen Freihandelsabkommen übernehmen, noch die sozialpolitischen Wolkenkuckucksheime der Linken adaptieren, ohne sich selbst zu verraten. Das Erfolgsgeheimnis der SPD war immer eine Kombination aus Pragmatismus und Realismus, die der reinen linken Lehre vorgezogen wurde. Würde die SPD sich jetzt als sozialpopulistische Kraft positionieren, wäre nichts gewonnen.

Zumal die Schulzepisode des Erfolgs, als man für ein paar Wimpernschläge auf demoskopisch bestätigter Augenhöhe mit der Union war, mittlerweile sogar zu einem Schaden mutiert ist. Denn: Die Genossen und ihr Kandidat selbst haben den Schulz-Hype nicht nur genossen, sondern auch noch für bare Münze genommen. Als am Nachmittag des 19. März 100 Prozent der Delegiertenstimmen für den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments als neuen SPD-Vorsitzenden verkündet wurden, war die stolzeste deutsche Partei für einen Moment lang zur Sekte mutiert. Alle Probleme schienen gelöst, die Sozis hatten den Status „clear“ erreicht. Strukturelle Krise? Welche Krise? Wir können alles!

Okay: Auch der Medienbetrieb hatte seinen Anteil daran. „Merkeldämmerung – kippt sie?“ fragte „Der Spiegel“ im Februar. Die Leitblätter des Landes setzten den berühmten „Schulzzug“ mit aufs Gleis und gaben auch noch die passenden Umfragen in Auftrag, in denen der eigene Hype mit glänzenden Zahlen für Schulz bestätigt wurde. „Medienechodemoskopie“ nennt Thomas Petersen vom Allensbach-Institut dieses sich selbst nährende System. Heute zeigt der Stern die Kanzlerin mit einer Nadel, die in einen Luftballon mit Schulz-Konterfei sticht: „Peng!“

Das Problem ist nun: Wie kann man einer Partei noch das nötige Vertrauen entgegenbringen, die sich bei wichtigsten politstrategischen Fragen schon mal wochenlang auf offener Bühne wie ein Besoffener freudentorkelnd präsentiert hat? Wer soll auf die Idee kommen, dass diese SPD mit der nötigen Nüchternheit und Klarheit Probleme des Landes erkennt, wenn sie die eigenen mit Scheintherapien und einem Vollrausch behandelt?

Was den Genossen im Moment bleibt, ist ihre Heldengeschichte. Nicht nur die der Agenda 2010. Die SPD gibt es seit 154 Jahren. Sie hat unter den Nazis gelitten, wurde in der DDR zwangsvereinigt und ist eine der beiden zentralen Kräfte gewesen, die die erste funktionierende deutsche Republik geprägt haben.

Man will sich nicht vorstellen, wie dieses Land ohne funktionierende Sozialdemokratie aussehen würde. Deshalb wünscht man sich ganz bald eine möglichst schlagkräftige Sozialdemokratische Partei Deutschlands zurück. Sogar als jemand, der eher konservativ bis liberal tickt. Die Genossen werden gebraucht. Immer noch und immer weiter! Und bitte wieder mit Substanz!

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