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Serie Europawahl 2014 : So wählen Sie für Europa richtig

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Das richtige Kreuz an der richtigen Stelle setzen – aber kann man wirklich falsch wählen?

Es ist ein Kreuz mit dem Kreuz. Monatelang haben die Parteien um Wählerstimmen für die Europawahl geworben und sogar zum ersten Mal Spitzenkandidaten benannt. Doch auf dem Wahlzettel, den die 64 Millionen Bundesbürger am Sonntag ausgehändigt bekommen, ist davon wenig oder nur höchst Verwirrendes zu sehen. Wer beispielsweise den konservativen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker unterstützen will, sucht dessen Namen vergebens. Martin Schulz, die Nummer eins der Europäischen Sozialdemokraten, wiederum wird genannt – weil er zugleich der führende Kopf auch der hiesigen SPD ist.

Tatsächlich haben die 25 Parteien und Vereinigungen, die in Deutschland antreten, Listen erstellt, von denen man eine ankreuzen kann. Wer also für Juncker votieren will, müsste den Unionsparteien seine Stimme geben.

Mit Hilfe des so genannten Sainte-Laguë-Verfahrens (auch Divisorverfahren mit Standardrundung genannt) werden die Stimmen der Parteien durch den gleichen Teiler geteilt: nämlich 96 – die Zahl der Deutschland zustehenden Sitze im Europäischen Parlament. Nach Auf- oder Abrunden steht das Ergebnis fest. Da das Bundesverfassungsgericht die bisherige Fünf- bzw. Drei-Prozent-Hürde gekippt hat, dürfte jede Partei oder Vereinigung, die 0,6 Prozent der Stimmen erreicht, auch in der neuen europäischen Volksvertretung präsent sein.

Genau genommen handelt es sich bei der Europawahl um 28 nationale Wahlen, die mangels eines EU-weit angeglichenen Wahlrechtes auch nach völlig unterschiedlichen Richtlinien ablaufen. Das ist übrigens ein Grund dafür, dass in Luxemburg und Belgien stets bis zu 90 Prozent der Bürger zur Urne gehen. Denn in diesen Ländern herrscht Wahlpflicht. Ansonsten bereitet die Beteiligung den Politikern nämlich großes Kopfzerbrechen. Bei der ersten Direktwahl 1979 gaben noch mehr als 62 Prozent ihre Stimme ab, 2009 waren es nur 43 Prozent.

In diesem Jahr haben die Parteien besonders intensiv um die Wählergunst gerungen, weil sie befürchten, dass eine niedrige Beteiligung vor allem kleine und Rand-Parteien stärken könnte. Sollten die bisherigen Prognosen zutreffen, könnten davon vor allem rechte Gruppierungen und EU-Gegner profitieren. Sie stellten bisher 90 der 766 Europa-Abgeordneten. Bis zu 120 Sitze im verkleinerten Parlament (751 Mandate) traut man ihnen zu.

Bereits in den ersten Tagen nach der Abstimmung werden wichtige Weichen gestellt. Schon am Dienstagabend kommen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammen, um über Konsequenzen zu reden. Dabei dürfte es bereits um die Frage gehen, ob der Frontmann der siegreichen Parteienfamilie tatsächlich auch zum Präsidenten der Kommission ausgerufen wird. Spätestens beim Gipfeltreffen Ende Juni will man sich einigen – also den Wahlsieger in die Abstimmung des Parlamentes schicken. Die Amtszeit der jetzigen Kommission unter ihrem Chef José Manuel Barroso endet ohnehin erst am 31. Oktober.

 

Darf ich auch kringeln statt kreuzen?

 

Ja, bei der Abgabe der Stimme auf dem Wahlzettel sind der Kreativität kaum Grenzen gesetzt, solange die Wahlabsicht des Bürgers zweifelsfrei zu erkennen ist. Es können also auch Blumen, Smileys oder sogar Herzchen statt des obligatorischen Kreuzes in das runde Feld gesetzt werden. Ebenfalls gültig ist eine Stimme, wenn der Kreis ganz ausgemalt oder umkringelt oder alle anderen Parteien durchgestrichen wurden. Mit einem Kreuz ist man jedoch immer auf der sicheren Seite. Geschrieben werden sollte auf einem Wahlzettel hingegen nicht. Schon gar nicht der eigene Name. Dann wird die Stimme ungültig. Doch was passiert eigentlich, wenn man sich beim Ankreuzen vertan hat? In diesem Fall muss der Wahlzettel gefaltet und dem Wahlvorstand übergeben
werden. Dieser stellt dann einen neuen Zettel zur Verfügung.

 

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