Abzug aus der Türkei : „So schnell wie möglich raus da“

Bald ein Bild der Vergangenheit? Deutsche Tornados auf der Luftwaffen-Basis im türkischen Incirlik.
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Bald ein Bild der Vergangenheit? Deutsche Tornados auf der Luftwaffen-Basis im türkischen Incirlik.

Immer mehr Stimmen fordern den Abzug deutscher Tornados aus dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik. Alternativen werden erwogen

svz.de von
26. August 2016, 06:25 Uhr

„Raus da, und zwar so schnell wie möglich!“: Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat bringt im Gespräch mit unserer Redaktion auf den Punkt, was neben der Opposition jetzt auch von der SPD gefordert wird: Wenn die Türkei aus Zorn über die Armenien-Resolution des Bundestages Abgeordneten weiter den Besuch deutscher Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik untersagt, sollten die deutschen Tornados und Tankflugzeuge von dort abgezogen werden. Ohne grünes Licht für Truppenbesuche „ist eine Verlängerung des Mandats ausgeschlossen“, preschte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gestern vor. Er verlangt von Ursula von der Leyen (CDU), „umgehend“ andere Standorte in der Region „abzuklären“, von denen sich die Bundeswehr am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz „IS“ beteiligen könnte. Rückendeckung erhielt Arnold vom Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels: Das Besuchsverbot sei „natürlich nicht hinnehmbar“. Es könne deswegen sein, „dass die Truppe nicht in Incirlik bleiben kann“.

Die Kanzlerin hofft weiter auf eine Lösung. Die Bundeswehr habe in Incirlik sehr gute Bedingungen gefunden und operiere erfolgreich von diesem Stützpunkt. Sie gehe davon aus, dass von dort aus weiter Einsätze der Anti-IS-Koalition geflogen werden könnten. „Dazu gehört für uns, weil wir eine Parlamentsarmee haben, dass Abgeordnete, die Incirlik besuchen wollen, dies können“, betonte Merkel.

Der wachsende Druck aus dem Parlament droht das Verhältnis zur Türkei weiter zu zerrütten und bringt von der Leyen in höchste Bedrängnis. Der Truppenabzug vom Stützpunkt des Nato-Partnerlandes wäre ein diplomatisches und militärisches Megafiasko.

„Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von Incirlik aus fortführen“, sagte von der Leyen gestern. Um hinzuzufügen: „Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor.“ Ihr Haus kundschaftet schon seit Wochen mögliche Alternativen aus. „Wir müssen nicht zwingend in Incirlik bleiben“, sagte ein Ministeriumssprecher unserer Redaktion. Eine konkrete Planung oder Vorbereitung für eine Verlegung gebe es aber nicht. Neben dem verheerenden politischen Signal wäre eine Verlegung auch logistisch und militärisch ein Problem: In Incirlik läuft die Zusammenarbeit mit den Nato-Partnern, allen voran mit den USA, optimal. Auch der Anflug der Tornados ins Einsatzgebiet ist von dort aus kurz. Jordanien gilt unter Experten als wahrscheinlichste Notlösung. Die Stunde der Wahrheit kommt zum Jahreswechsel, wenn das Mandat vom vergangenen Dezember verlängert werden müsste. Ohne die Stimmen der Sozialdemokraten käme keine Mehrheit zustande.

Kommentar des Autors: Kein Öl ins Feuer gießen

Dass die Türkei deutschen Abgeordneten den Truppenbesuch auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik verbietet, ist eine scharfe Reaktion auf die Armenien-Resolution des Bundestages. Der Zorn in Ankara über den Völkermord-Vorwurf aus Berlin war und ist groß. Deswegen die deutschen Parlamentarier nicht mehr zu ihren Soldaten zu lassen, war ein wütender Protest, dessen Tragweite die türkische Regierung wohl unterschätzt hat. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Insofern berührt das Besuchsverbot für die Abgeordneten die Selbstachtung von Truppe und Bundestag – und kann auf Dauer nicht hingenommen werden.

Wie ist der Konflikt zu lösen? Wem es darum geht, der Türkei ein möglichst gesichtswahrendes Einlenken zu ermöglichen und dadurch den gemeinsamen Einsatz gegen den IS nicht zu erschweren, der sollte jetzt nicht Öl ins Feuer gießen. Das Mandat für die Tornado-Aufklärer muss im Dezember verlängert werden.

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